Rechtsprechung
| BGH, 30.05.1979 - IV ZR 84/77 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Berücksichtigung des Saldos aus einem Darlehenskonto - Erklärung über die Richtigkeit des gegnerischen Sachvortrags in substantiierter Weise - Anforderungen an die Erbauseinandersetzung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1980, 45
- DB 1979, 1792
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 23.02.1978 - II ZR 145/76
Bei einer Personengesellschaft des Handelsrechts geführte Darlehnskonten der …
Auszug aus BGH, 30.05.1979 - IV ZR 84/77
Auf diesem Konto werden die Gewinnanteile bzw. Gehälter gutgeschrieben; belastet wird das Konto mit den Beträgen, die dem Kontoinhaber ausgezahlt oder für den Kontoinhaber an einen Dritten gezahlt werden (…vgl. zum Begriff des Darlehenskontos Schilling in Groß-Kommentar HGB 3. Aufl. § 167 Anm. 17; BGH LM HGB § 120 Nr. 5 = NJW 1978, 1053 = MDR 1978, 734 = BB 1978, 630; BGH WM 1978, 300). - BGH, 21.11.1977 - II ZR 10/76
Widerlegbare, aber die Darlegungslast und Beweislast umkehrende tatsächliche …
Auszug aus BGH, 30.05.1979 - IV ZR 84/77
Auf diesem Konto werden die Gewinnanteile bzw. Gehälter gutgeschrieben; belastet wird das Konto mit den Beträgen, die dem Kontoinhaber ausgezahlt oder für den Kontoinhaber an einen Dritten gezahlt werden (…vgl. zum Begriff des Darlehenskontos Schilling in Groß-Kommentar HGB 3. Aufl. § 167 Anm. 17; BGH LM HGB § 120 Nr. 5 = NJW 1978, 1053 = MDR 1978, 734 = BB 1978, 630; BGH WM 1978, 300). - BGH, 06.11.1961 - VII ZR 120/60
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 30.05.1979 - IV ZR 84/77
Als Beleg für den Begriff des stillschweigenden Geständnisses wird die Entscheidung BGH JZ 1962, 252 zitiert.
- BGH, 20.01.1987 - VI ZR 182/85
Geständnis des Vertreters einer minderjährigen Partei; Schadensersatz bei einem …
Jedoch genügt nach ständiger Rechtsprechung ein Stillschweigen auf gegnerische Behauptungen nicht (BGH Urteile vom 6. November 1961 - VII ZR 120/60 - JZ 1962, 252; vom 30. Mai 1979 - IV ZR 84/77 - LM ZPO § 282 - Stichwort Beweislast - Nr. 30 und vom 7. März 1983 - VIII ZR 331/81 - WM 1983, 448 = NJW 1983, 1496, 1497 - insoweit in BGHZ 87, 88 nicht abgedruckt).
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