Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 17.10.2016 - IV-2 RBs 140/16 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- verkehrslexikon.de
Geschwindigkeitsbeschränkung zusammen mit dem Gefahrzeichen 103 (hier: gefährliche Rechtskurve)
- bussgeldsiegen.de
Geschwindigkeitsbeschränkung aufgrund Rechtskurve gilt mit Ende der Kurve nicht mehr
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ende einer streckenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkung nach Passieren der angezeigten Gefahr (hier: Ende der Rechtskurve)
- rechtsportal.de
Ende einer streckenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkung nach Passieren der angezeigten Gefahr (hier: Ende der Rechtskurve)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- heise.de (Pressebericht, 26.05.2017)
Tempolimit nach Gefahrenstelle: Aufhebung unnötig
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Geschwindigkeitsbegrenzung wegen Rechtskurve gilt auch nur für die Kurve
- anwaltauskunft.de (Kurzinformation)
Straßenverkehr: Wann endet Tempolimit wegen einer Gefahr?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Ende des Tempolimits
- haerlein.de (Kurzinformation)
Straßenverkehr: Wann endet Tempolimit wegen einer Gefahr?
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Geschwindigkeitsbeschränkung aufgrund Rechtskurve gilt mit Ende der Kurve nicht mehr - Streckenbezogene Geschwindigkeitsbeschränkung gilt nur für angezeigte Gefahr
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Ende einer streckenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkung nach Passieren der angezeigten Gefahr (hier: Ende der Rechtskurve)
Papierfundstellen
- NZV 2017, 442
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BGH, 16.07.1996 - 5 StR 230/95
Rechtsbeschwerde im Ordnungswidrigkeitenverfahren (Zulassung nicht allein wegen …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.10.2016 - 2 RBs 140/16
Dies gilt beim gänzlichen Fehlen der Urteilsgründe (vgl. BGH NStZ 1997, 39; OLG Zweibrücken VRS 85, 217) wie auch - argumentum a maiore ad minus - bei unklaren oder lückenhaften Urteilsgründen (vgl. OLG Hamm NZV 2001, 355). - OLG Zweibrücken, 21.09.1992 - 1 Ss 138/92
Rechtsbeschwerde; Fortbildung des Rechts; Schriftliches Urteil; Begründung; …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.10.2016 - 2 RBs 140/16
Dies gilt beim gänzlichen Fehlen der Urteilsgründe (vgl. BGH NStZ 1997, 39; OLG Zweibrücken VRS 85, 217) wie auch - argumentum a maiore ad minus - bei unklaren oder lückenhaften Urteilsgründen (vgl. OLG Hamm NZV 2001, 355). - OLG Hamm, 14.04.2000 - 2 Ss OWi 422/00
Zulassung der Rechtsbeschwerde bei lückenhaften Urteilsgründen
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.10.2016 - 2 RBs 140/16
Dies gilt beim gänzlichen Fehlen der Urteilsgründe (vgl. BGH NStZ 1997, 39; OLG Zweibrücken VRS 85, 217) wie auch - argumentum a maiore ad minus - bei unklaren oder lückenhaften Urteilsgründen (vgl. OLG Hamm NZV 2001, 355).
- OLG Celle, 08.11.2018 - 3 Ss OWi 190/18
Verkehrsordnungswidrigkeit; Bußgeld; Beschlussverfahren; Sachrüge; …
Anders als etwa bei einer Kombination des Zeichens 274 mit dem Gefahrzeichen 103, welches eine Kurve als Gefahr bezeichnet (vgl. dazu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Oktober 2016 - IV-2 RBs 140/16 -, juris), oder mit dem Gefahrzeichen 123 für eine Baustelle (…vgl. dazu OLG Köln aaO) ergibt sich bei Gefahrzeichen 101 wegen Fahrbahnschäden aus der Örtlichkeit nicht zweifelsfrei, von wo an die angezeigte Gefahr nicht mehr besteht. - OLG Düsseldorf, 21.01.2021 - 2 RBs 1/21
Unzulässigkeit des Vorab-Antrags auf gerichtliche Entscheidung für den Fall der …
Rn. 32 Anzumerken ist, dass das Rechtsbeschwerdegericht, das bei der Prüfung, ob die Rechtsbeschwerde zur Fortbildung des Rechts oder zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung zuzulassen ist, auf den gesamten Akteninhalt zurückgreifen kann (vgl. Senat BeckRS 2016, 18691), der bei den Akten befindlichen und dem Verteidiger zur Verfügung gestellten Daten-CD (dort der in der Pdf-Datei zur Gerätehistorie enthaltenen Service-Übersicht der Fa. Vitronic) entnehmen konnte, dass die Konformitätsbewertung am 27. März 2015 von der Konformitätsbewertungsstelle der Hessischen Eichdirektion in W. durchgeführt worden ist (Konformitätsbescheinigung Nr. …). - OLG Köln, 27.04.2023 - 1 RBs 80/23
Keine Wartepflicht des Gerichts bei Entbindung des Betroffenen zum persönlichen …
Dies gilt nicht nur beim gänzlichen Fehlen der Urteilsgründe, sondern auch bei unklaren oder lückenhaften Urteilsgründen (vgl. OLG Hamm, NZV 2001, 355; OLG Düsseldorf, NZV 2017, 442;… Göhler, OWiG, 17. Aufl., § 80 Rdn. 13).
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