Rechtsprechung
| BGH, 15.12.1982 - IVa ZB 13/82 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,8469) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit einer Vorlegung des Oberlandesgerichts an den Bundesgerichtshof in Bezug auf die Einziehung eines Erbscheins bei mangelnden Vorlegungsbeschluss
Wird zitiert von ...
- BGH, 28.04.1983 - IX ZR 75/82
Anforderungen an die Unterschrift unter eine Berufungsbegründungsschrift
Mängel dürfen nicht soweit gehen, daß das Gebilde nicht mehr als Schriftzug angesprochen werden kann, weil seine Entstehung aus der ursprünglichen Schrift in Buchstaben nicht einmal mehr andeutungsweise zu erkennen ist (…Senatsbeschluß vom 4. November 1975 aaO; BGH RzW 1976, 157; LM ZPO § 130 Nr. 7 = NJW 1975, 1705; Urteil vom 28. Januar 1981 - IV ZR 581/80, insoweit BGHZ 79, 265 [BGH 28.01.1981 - IVb ZR 581/80] nicht veröffentlicht; Beschlüsse vom 12. Mai 1982 - IVa ZB 13/82 = VersR 1982, 847 und vom 22. Dezember 1982 - V ZB 2/82; jeweils m.w.N.).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.