Rechtsprechung
| BGH, 13.02.1985 - IVa ZR 119/83 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Schadensersatz wegen Verletzung eines Treuhandauftrages - Wertdifferenz zwischen gutachterlich geschätzten und tatsächlichem Wert von Edelsteinen als Indiz für einen Betrug - Übergehung eines Antrages auf Beiziehung von Akten aus einem Strafverfahren durch das Gericht - ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 13.02.1985 - IVa ZR 119/83
- BGH, 29.05.1985 - IVa ZR 119/83
Papierfundstellen
- VersR 1985, 543
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.01.1985 - IVa ZR 66/83
Einbeziehung eines Dritten in den Schutzbereich eines Auskunftsvertrages
Auszug aus BGH, 13.02.1985 - IVa ZR 119/83
Soweit es dabei auf das libanesische Recht ankommt, wird das Berufungsgericht es von Amts wegen zu ermitteln haben (Senatsurteil vom 23. Januar 1985 - IVa ZR 66/83; vgl. dazu Schettler/Büeler/Bodenstein/Jahn/Schütz, Das Wechsel- und Scheckrecht aller Länder Bd. 8 Länderteil Libanon; Digest of Commercial Laws of the World Bd. 3 Zeidane, The Commercial Laws of Lebanon Teil 17; Kairallah/Chaiban, Lebanon Law Digest in Martindale/Hubbell, Law Directory 1980 Bd. VII Seite 3797, Stichworte: Bills and Notes; Checks; Penalties for Issuing Checks without Provision).
- BGH, 25.03.1987 - IVa ZR 224/85
Rechtsfolgen inhaltlicher Abweichung des Versicherungsscheins von den Wünschen …
Darin kann weder eine Verletzung der prozessualen Wahrheitspflicht noch ein unzulässiger Ausforschungsbeweis gesehen werden (BGH, Urteile vom 19. September 1985 - IX ZR 138/84 - NJW 1986, 246 = WM 1985, 1425 ; vom 13. Februar 1985 - IV a ZR 119/83 - VersR 1985, 543 = WM 1985, 736). - BGH, 16.05.1990 - XII ZR 37/89
Feststellungsinteresse für die Feststellung der Unwirksamkeit eines …
Dieser Beweisantrag wirft rechtliche Bedenken auf, weil zweifelhaft ist, ob Grundlage der Behauptung nicht lediglich eine willkürliche, "ins Blaue hinein" geäußerte Vermutung ist (vgl. hierzu BGH, Urteile vom 14. Januar 1988 - III ZR 4/87 - NJW 1988, 2100, 2101; 19. September 1985 - IX ZR 138/84 - NJW 1986, 246, 247 und vom 13. Februar 1985 - IVa ZR 119/83 - VersR 1985, 543, 545), zumal der Kläger in einem weiteren Schriftsatz auf das nachdrückliche Vorbringen der Beklagten, weder Pfleger noch Notar hätten aufgrund der ihnen bekannten Umstände den Vertrag für zustimmungsbedürftig gehalten, erwidert hat, es komme nicht darauf an, "ob und inwieweit der Notar die Dinge erörtert hat" (Schriftsatz vom 24. März 1988).
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Rechtsprechung
| BGH, 29.05.1985 - IVa ZR 119/83 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Antragsteller der Revisionsinstanz als Schuldner der in dieser Instanz entstandenen Kosten
- Wolters Kluwer
Ermittlung des Streitwerts bei Klage auf Zahlung eines Dollarbetrages
Verfahrensgang
- BGH, 13.02.1985 - IVa ZR 119/83
- BGH, 29.05.1985 - IVa ZR 119/83
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