Rechtsprechung
| BGH, 10.06.1981 - IVb ZB 513/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Herabsetzung eines Versorgungsausgleichs - Grobe Unbilligkeit der uneingeschränkten Durchführung eines Versorgungsausgleichs
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 28.02.1980 - 1 BvL 136/78
Ehescheidung
Auszug aus BGH, 10.06.1981 - IVb ZB 513/80
Insoweit wird auf die Entscheidungen BGHZ 74, 38; 75, 241 und BVerfGE 53, 224 sowie auf den zum Abdruck in der Entscheidungssammlung bestimmten Senatsbeschluß vom 3. Juni 1981 - IV b ZB 529/80 - verwiesen. - BGH, 21.03.1979 - IV ZB 142/78
Verfassungsmäßigkeit des Versorgungsausgleichs bei Rentenanwartschaften
Auszug aus BGH, 10.06.1981 - IVb ZB 513/80
Insoweit wird auf die Entscheidungen BGHZ 74, 38; 75, 241 und BVerfGE 53, 224 sowie auf den zum Abdruck in der Entscheidungssammlung bestimmten Senatsbeschluß vom 3. Juni 1981 - IV b ZB 529/80 - verwiesen. - BGH, 03.06.1981 - IVb ZB 529/80
Versorgungsausgleich bei Anwartschaften der Zusatzversorgung des öffentlichen …
Auszug aus BGH, 10.06.1981 - IVb ZB 513/80
Insoweit wird auf die Entscheidungen BGHZ 74, 38; 75, 241 und BVerfGE 53, 224 sowie auf den zum Abdruck in der Entscheidungssammlung bestimmten Senatsbeschluß vom 3. Juni 1981 - IV b ZB 529/80 - verwiesen.
- BGH, 15.12.1982 - IVb ZB 663/80
Unverfallbare nicht dynamische Anwartschaft auf betriebliche Altersversorgung - …
Dies steht in Einklang mit der Rechtsprechung des Senats, der mehrfach entschieden hat, daß es gegen die Annahme einer groben Unbilligkeit im Sinne der hier erörterten Regelung spricht, wenn der Ausgleichsberechtigte während der Trennungszeit aus der Ehe herrührende Aufgaben wahrgenommen und insbesondere die gemeinsamen Kinder betreut hat (vgl. etwa Senatsbeschluß vom 12. November 1980 - IVb ZB 503/80 - FamRZ 1981, 130, 132 sowie die nichtveröffentlichten Senatsbeschlüsse vom 12. November 1980 - IVb ZB 43/80 -,25. Februar 1981 - IVb ZB 546/80 -, 10. Juni 1981 - IVb ZB 513/80 -, 9. März 1982 - IVb ZB 575/80 - und 13. Oktober 1982 - IVb ZB 621/80 -). - BGH, 13.10.1982 - IVb ZB 621/80
Rechtmäßigkeit des Versorgungsausgleichs in einem Ehescheidungsverfahren - …
Trotz langjährigen Getrenntlebens der Ehegatten spricht es jedoch gegen die Annahme einer groben Unbilligkeit im Sinne der hier erörterten Regelung, wenn der Ausgleichsberechtigte auch während der Trennungszeit aus der Ehe herrührende Aufgaben wahrgenommen und insbesondere die gemeinschaftlichen Kinder betreut hat (vgl. etwa Senatsbeschluß vom 12. November 1980 a.a.O. S. 132 sowie die nicht veröffentlichten Senatsbeschlüsse vom 12. November 1980 - IVb ZB 543/80 -, 25. Februar 1981 - IVb ZB 546/80 -, 10. Juni 1981 - IVb ZB 513/80 - und 9. März 1982 - IVb ZB 575/80 -).
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