Rechtsprechung
| BGH, 31.01.1980 - IX ZR 1/77 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Entschädigung für Gesundheitsschäden infolge Zwangsverschleppung zum Arbeitseinsatz - Schädigungsbedingte Minderung der Erwerbsfähigkeit - "Entschädigungsfeindlichkeit" des gerichtlichen Sachverständigen - Erst in der Berufung vorgebrachtes Ablehnungsgesuch - ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.07.1953 - V ZR 97/52
Eheliches Güterrecht. Gleichberechtigung
Auszug aus BGH, 31.01.1980 - IX ZR 1/77
Im Regelfall ist die Ablehnung des Antrags auf Einholung eines Obergutachtens kein Verfahrensverstoß (BGH MDR 1953, 605).
- LSG Rheinland-Pfalz, 13.10.2003 - L 2 U 216/02
Anspruch auf Verletztenrente wegen der Erkrankung an einer Berufskrankheit; …
Dies entspricht der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH; Urt v 31.1.1980, Az IX ZR 1/77;… so auch Meyer-Ladewig, SGG, 7. Aufl, § 118, Rz 11h) und gilt jedenfalls in einem Fall wie dem vorliegenden, in dem der Arzt, der das Gutachten erstattet hat, dem gleichen Fachgebiet angehört wie der vom SG als Sachverständiger benannte Arzt und in der gleichen Klinik tätig ist. - LSG Rheinland-Pfalz, 13.10.2003 - L 2 U 126/02
Gutachtenerstattung durch nicht beauftragten Gutachter Unverwertbarkeit des …
Dies entspricht der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH; Urt v 31.1.1980, Az IX ZR 1/77;… so auch Meyer-Ladewig, SGG, 7. Aufl, § 118, Rz 11h) und gilt jedenfalls in einem Fall wie dem vorliegenden, in dem der Arzt, der das Gutachten erstattet hat, dem gleichen Fachgebiet angehört wie der vom SG als Sachverständiger benannte Arzt und in der gleichen Klinik tätig ist.