Rechtsprechung
| BFH, 12.01.2023 - IX B 29/22 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- Bundesfinanzhof
FGO § 116 Abs 6, FGO § 115 Abs 2 Nr 3, EStG § 17 Abs 1 S 1, AktG § 67, EStG VZ 2010
Überraschungsentscheidung
- rechtsinformationen.bund.de
Überraschungsentscheidung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 116 Abs 6 FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO, § 17 Abs 1 S 1 EStG 2009, § 67 AktG, EStG VZ 2010
Überraschungsentscheidung - IWW
§ 116 Abs. 6 der Finanzgerichtsordnung (FGO), § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO, § 17 Abs. 1 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes (EStG), § 67 des Aktiengesetzes, § 17 Abs. 1 Satz 1 EStG, § 143 Abs. 2 FGO
- Wolters Kluwer
Umfang des rechtlichen Gehörs im finanzgerichtlichen Verfahren; Begriff der Überraschungsentscheidung
- Betriebs-Berater
Überraschungsentscheidung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Umfang des rechtlichen Gehörs im finanzgerichtlichen Verfahren; Begriff der Überraschungsentscheidung
- datenbank.nwb.de
Überraschungsentscheidung
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Überraschungsentscheidung
Verfahrensgang
- FG München, 17.03.2022 - 13 K 766/20
- BFH, 12.01.2023 - IX B 29/22
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 19.05.1992 - 1 BvR 986/91
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen …
Auszug aus BFH, 12.01.2023 - IX B 29/22
Zwar muss ein --zumal durch einen Rechtsanwalt und Steuerberater sachkundig vertretener-- Verfahrensbeteiligter, auch wenn die Rechtslage umstritten oder problematisch ist, alle vertretbaren rechtlichen Gesichtspunkte von sich aus in Betracht ziehen und seinen Vortrag darauf einstellen (Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 19.05.1992 - 1 BvR 986/91, BVerfGE 86, 133, unter C.III.1.a;… Gräber/Ratschow, Finanzgerichtsordnung, 9. Aufl., § 119 Rz 15, m.w.N.). - BFH, 23.02.2017 - IX B 2/17
Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Entscheidung ohne mündliche Verhandlung
Auszug aus BFH, 12.01.2023 - IX B 29/22
Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn ein entscheidungserheblicher Umstand vom FG erst mit dem Endurteil in das Verfahren eingebracht wird (z.B. Senatsbeschluss vom 23.02.2017 - IX B 2/17, BFH/NV 2017, 746, Rz 15). - FG München, 17.03.2022 - 13 K 766/20
Berücksichtigen eines Veräußerungsverlusts aus der Veräußerung der Aktien bei der …
Auszug aus BFH, 12.01.2023 - IX B 29/22
Auf die Beschwerde der Kläger wegen Nichtzulassung der Revision wird das Urteil des Finanzgerichts München vom 17.03.2022 - 13 K 766/20 aufgehoben.
- BFH, 12.11.2024 - IX R 20/22
Erfordernis eines außergerichtlich gestellten Antrags auf Auskunftserteilung nach …
Er muss aber nicht damit rechnen, dass seine Klage aus einem Grund abgewiesen wird, den weder die Beteiligten noch das Gericht zuvor in das Verfahren eingeführt haben, und wenn dies zudem mit einer rechtlich fehlerhaften Begründung geschieht (Senatsbeschluss vom 12.01.2023 - IX B 29/22, Rz 2). - BFH, 26.09.2023 - IX R 19/21
§ 17 EStG: Keine Anwendung des KapErhStG auf Genossenschaftsanteile
Er muss aber nicht damit rechnen, dass seine Klage aus einem Grund abgewiesen wird, den weder die Beteiligten noch das Gericht zuvor in das Verfahren eingeführt haben, und wenn dies zudem mit einer rechtlich fehlerhaften Begründung geschieht (BFH-Beschluss vom 12.01.2023 - IX B 29/22, Rz 2). - BFH, 06.09.2023 - IX B 84/22
Nichtzulassungsbeschwerde: Grundsätzliche Bedeutung, Fortbildung des Rechts, …
Er muss aber nicht damit rechnen, dass seine Klage aus einem Grund abgewiesen wird, den weder die Beteiligten noch das Gericht zuvor in das Verfahren eingeführt haben, und wenn dies zudem mit einer rechtlich fehlerhaften Begründung geschieht (Senatsbeschluss vom 12.01.2023 - IX B 29/22, BFH/NV 2023, 268, Rz 2). - BFH, 10.01.2024 - IX B 9/23
Verfahrensfehler: Überraschungsentscheidung
Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn ein entscheidungserheblicher Umstand vom FG erst mit dem Endurteil in das Verfahren eingebracht wird (z.B. Senatsbeschlüsse vom 23.02.2017 - IX B 2/17, Rz 15 und vom 12.01.2023 - IX B 29/22, Rz 2). - BFH, 23.04.2025 - IV B 46/24
Zur Darlegung einer Divergenz und einer verfahrensfehlerhaften …
Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn ein entscheidungserheblicher Umstand vom FG erst mit dem Endurteil in das Verfahren eingebracht wird (z.B. BFH-Beschlüsse vom 23.02.2017 - IX B 2/17, Rz 15; vom 12.01.2023 - IX B 29/22, Rz 2).
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