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| VGH Hessen, 13.12.1984 - IX OE 83/82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Frankfurt/Main, 23.06.1982 - III/3 E 4678/81
- VGH Hessen, 13.12.1984 - IX OE 83/82
- BVerwG, 01.10.1986 - 8 C 53.85
Wird zitiert von ... (3)
- VGH Hessen, 09.10.1996 - 4 TG 1870/95
Einstweilige Anordnung eines Nachbarn gegen Baugenehmigung für eine Einrichtung …
Bei der von der Antragsgegnerin angeführten Entscheidung des 9. Senats (Urteil vom 13.12.1984 - IX OE 83/82 -), in der insoweit eine abweichende Auffassung vertreten wird, handelt es sich um eine vereinzelt gebliebene Entscheidung, die der 9. Senat getroffen hat, ohne zuvor eine Entscheidung des Großen Senats herbeizuführen. - VGH Hessen, 07.03.1989 - 4 UE 3335/86
Zur Wohnraumbestimmung im Rahmen des Zweckentfremdungsverbotes
Zwar entspricht es ständiger Verwaltungsübung der Beklagten, derartige sogenannte Negativatteste zu erteilen, wenn feststeht, daß nicht zu Wohnzwecken genutzte Räume nicht dem Zweckentfremdungsverbot unterfallen (vgl. dazu im einzelnen Hess. VGH, Urteil vom 13.12.1984 -- IX OE 83/82). - VGH Hessen, 07.11.1987 - 4 TH 2808/86
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzung für freiberufliche Tätigkeit
Die für das Rechtsgebiet Maßnahmen gegen Zweckentfremdung von Wohnraum zuständigen Senate haben in ständiger Rechtsprechung die Einbeziehung der Stadt F. in das Zweckentfremdungsverbot als gültig angesehen (für die 1. ZweckentfremdungsVO i.d.F. der 5. ZweckentfremdungsVO: Hess. VGH, B. v. 22.07.1977 - IV N 5/77 - HessVGRspr. 1978, 17; B. v. 22.07.1977 - IV N 12/77 - NJW 1978, 964; U. v. 13.12.1984 - IX OE 83/82 - für die 1. ZweckentfremdungsVO i.d.F. der 7. ZweckentfremdungsVO: B. v. 04.03.1986 - V TH 906/85 -).
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