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Rechtsprechung
   VGH Hessen, 24.01.1986 - IX OE 88/82   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,5296
VGH Hessen, 24.01.1986 - IX OE 88/82 (https://dejure.org/1986,5296)
VGH Hessen, Entscheidung vom 24.01.1986 - IX OE 88/82 (https://dejure.org/1986,5296)
VGH Hessen, Entscheidung vom 24. Januar 1986 - IX OE 88/82 (https://dejure.org/1986,5296)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1986, 1268
  • NVwZ 1987, 78 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 09.11.2010 - B 4 AS 78/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Absetzung der …

    Die Privilegierung des gepfändeten Einkommens wurde zudem daran geknüpft, dass eine Abwehr der Pfändung aus Rechtsgründen überhaupt nicht oder allenfalls im Wege eines langwierigen Rechtsmittelverfahrens möglich war (BVerwG Urteil vom 15.12.1977 - V C 35.77 - BVerwGE 55, 148 ff, 151 f; BVerwG Beschluss vom 2.7.1993 - 5 B 165/92 - NDV 1994, 41 f; Hessischer VGH Urteil vom 24.1.1986 - IX OE 88/82 - FEVS 35, 447; OVG Schleswig-Holstein Urteil vom 16.2.2002 - 2 L 137/01 - info also 2002, 129).
  • VGH Baden-Württemberg, 21.03.1996 - 6 S 1342/93

    Hilfe zum Lebensunterhalt - Übernahme der auf ein angemessenes Maß reduzierten …

    Sie kann jedoch die tatsächliche Lage des Einkommensbeziehers in dem Sinne beeinflussen, daß er nicht in der Lage ist, seinen notwendigen Unterhalt aus eigenen Mitteln zu beschaffen (…vgl. BVerwG, Urt. v. 15.12.1977 - V C 35.77 - FEVS 26, 99; HessVGH, Urt. v. 24.01.1986 - IX OE 88/82 - FEVS 35, 447 und Urt. des erk. Senats v. 30.03.1984 - 6 S 2904/83 -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.02.2009 - L 7 B 31/07

    Rechtmäßigkeit der Verrechnung eines Arbeitslosenhilfe-Leistungsanspruchs mit …

    Rn. 12 Entgegen dem Kläger sind bei der Ermittlung des einzusetzenden Einkommens nicht die Unterhaltszahlungen an seine drei außerhalb des Haushalts lebenden Kinder in Abzug zu bringen (gefestigte Rechtsprechung zu § 76 BSHG; vgl. Bundesverwaltungsgericht - BVerwG -, Urteil vom 15.12.1977 - V C 35.77 - Hess. Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 24.01.1986 - IX OE 88/82 - VGH Baden Württemberg, Urteil vom 12.06.1996 - 6 S 1678/95 -).
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