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| BFH, 28.01.1994 - IX R 58/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BFH, 17.09.1991 - X R 19/91
Gründe für eine zulassungsfreie Revision
Auszug aus BFH, 28.01.1994 - IX R 58/92
Sie eröffnen jedoch keine zulassungsfreie Revision (vgl. Beschluß vom 17. September 1991 X R 19/91, BFH/NV 1992, 750). - BFH, 09.10.1991 - II R 44/90
Zulässigkeitsvoraussetzungen der Revision
Auszug aus BFH, 28.01.1994 - IX R 58/92
Es muß sich dann aber um grobe Fehler handeln (vgl. Beschluß vom 9. Oktober 1991 II R 44/90, BFH/NV 1992, 751).
- BFH, 20.06.2000 - VIII R 47/99
Anforderungen an Urteilsbegründung und Urteilstatbestand
Nur "grobe Begründungsfehler" vermögen die zulassungsfreie Revision nach § 116 Abs. 1 Nr. 5 FGO zu eröffnen (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 28. Januar 1994 IX R 58/92, BFH/NV 1994, 806, unter 2., m.w.N.;… vom 20. Februar 1995 II R 50/94, BFH/NV 1995, 812, unter 1.;… Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 4. Aufl., § 119 Rz. 24). - BFH, 31.05.2001 - IV R 93/99
Absoluter Verfahrensfehler - Begründungszwang - Begründungsmängel - …
Deshalb eröffnen nur "grobe Begründungsfehler" die zulassungsfreie Revision nach § 116 Abs. 1 Nr. 5 FGO a.F. (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 28. Januar 1994 IX R 58/92, BFH/NV 1994, 806, unter 2., m.w.N.;… vom 20. Februar 1995 II R 50/94, BFH/NV 1995, 812, unter 1.;… auch Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 4. Aufl., § 119 Rz. 24). - BFH, 19.12.1997 - IX R 82/95
Zulassung der Revision wegen Fehlens von Gründen in der Entscheidung
Es muß sich dann aber um grobe Fehler handeln (Senatsentscheidung vom 28. Januar 1994 IX R 58/92, BFH/NV 1994, 806). - BFH, 20.02.1995 - II R 50/94
Voraussetzungen zur Darlegung eines Begründungsmangels
Es muß sich dann aber um grobe Fehler handeln (vgl. BFH-Beschluß vom 28. Januar 1984 IX R 58/92, BFH/NV 1994, 806 m. w. N.).
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