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Rechtsprechung
   BFH, 29.10.1991 - IX S 1/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,1867
BFH, 29.10.1991 - IX S 1/91 (https://dejure.org/1991,1867)
BFH, Entscheidung vom 29.10.1991 - IX S 1/91 (https://dejure.org/1991,1867)
BFH, Entscheidung vom 29. Oktober 1991 - IX S 1/91 (https://dejure.org/1991,1867)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für das Vorliegen ernstlicher Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines Einkommensteuerbescheides

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (28)Zitiert selbst (5)

  • BFH, 04.01.1988 - VI S 5/87

    Voraussetzungen eines Antrags auf Aussetzung der Vollziehung

    Auszug aus BFH, 29.10.1991 - IX S 1/91
    Dies ist jedenfalls dann nicht der Fall, wenn eine Nichtzulassungsbeschwerde keine Aussicht auf Erfolg hat und demnach die Rechtmäßigkeit der angefochtenen Einkommensteuerbescheide nicht Gegenstand eines Hauptverfahrens beim BFH werden kann (vgl. BFH-Beschluß vom 4. Januar 1988 VI S 5/87, BFH/NV 1989, 28).

    Hat ein Rechtsbehelf in der Hauptsache keine Aussicht auf Erfolg, so ist die Aussetzung der Vollziehung selbst dann zu versagen, wenn die Vollziehung eine unbillige Härte zur Folge hat (BFH in BFH/NV 1989, 28 f.;… vgl. ferner BFH-Beschlüsse vom 31. August 1987 V B 57/86, BFH/NV 1988, 174, 175;… vom 12. Oktober 1988 I S 9/88, BFH/NV 1989, 444, 445).

  • BFH, 31.08.1987 - V B 57/86

    Antrag auf Aussetzung der Vollziehung - Bindung der Finanzverwaltung an Treu und …

    Auszug aus BFH, 29.10.1991 - IX S 1/91
    Hat ein Rechtsbehelf in der Hauptsache keine Aussicht auf Erfolg, so ist die Aussetzung der Vollziehung selbst dann zu versagen, wenn die Vollziehung eine unbillige Härte zur Folge hat (…BFH in BFH/NV 1989, 28 f.; vgl. ferner BFH-Beschlüsse vom 31. August 1987 V B 57/86, BFH/NV 1988, 174, 175;… vom 12. Oktober 1988 I S 9/88, BFH/NV 1989, 444, 445).
  • BFH, 04.12.1987 - V S 9/85

    1. Zur zutreffenden Bezeichnung der Leistung in Rechnungen als Voraussetzung für …

    Auszug aus BFH, 29.10.1991 - IX S 1/91
    Ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit können in einem solchen Fall nur dann bestehen, wenn auch unter Beachtung der nur noch beschränkten Prüfungsmöglichkeit des Revisionsgerichts ernstlich mit der Aufhebung oder Änderung der angefochtenen Verwaltungsakte zu rechnen ist (Bundesfinanzhof - BFH -, Beschluß vom 4. Dezember 1987 V S 9/85, BStBl II 1988, 702, 705).
  • BFH, 29.10.1991 - IX B 25/91

    Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs

    Auszug aus BFH, 29.10.1991 - IX S 1/91
    Der erkennende Senat hat die Nichtzulassungsbeschwerde des Antragstellers mit Beschluß vom heutigen Tage im Verfahren IX B 25/91 als unzulässig verworfen.
  • BFH, 12.10.1988 - I S 9/88

    Aussetzung der Vollziehung eines Bescheids durch ein Gericht der Hauptsache

    Auszug aus BFH, 29.10.1991 - IX S 1/91
    Hat ein Rechtsbehelf in der Hauptsache keine Aussicht auf Erfolg, so ist die Aussetzung der Vollziehung selbst dann zu versagen, wenn die Vollziehung eine unbillige Härte zur Folge hat (…BFH in BFH/NV 1989, 28 f.;… vgl. ferner BFH-Beschlüsse vom 31. August 1987 V B 57/86, BFH/NV 1988, 174, 175; vom 12. Oktober 1988 I S 9/88, BFH/NV 1989, 444, 445).
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