Rechtsprechung
| BGH, 11.02.1982 - IX ZB 1/82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Beginn einer Berufungsfrist - Urteil - Ordnungsgemäße Zustellung - Urschrift
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1982, 971
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 23.01.1975 - VII ZR 199/73
Unterschrift der zuständigen Richter unter ein Urteil - Form der Unterschrift in …
Auszug aus BGH, 11.02.1982 - IX ZB 1/82
Das genügte nicht den Anforderungen (BGH NJW 1975, 781; VersR 1980, 333) und verhinderte, daß die beabsichtigte Zustellung wirksam wurde. - BGH, 08.10.1971 - I ARZ 202/71
Bestimmung des zuständigen (Berufungs-)Gerichts - Klage auf Leistung von …
- BGH, 19.09.1979 - IV ARZ 61/79
Zuständigkeit der Oberlandesgerichte für die Berufung gegen ein amtsgerichtliches …
Auszug aus BGH, 11.02.1982 - IX ZB 1/82
Berufung bei dem dafür zuständigen Oberlandesgericht (BGH NJW 1972, 111; 1974, 751; 1980, 292) hat der Beklagte am 9. Oktober 1981 eingelegt; am 9. Dezember 1981 hat er die Einlegung wiederholt. - BGH, 09.01.1980 - IV ZB 38/79
Anforderungen an den Gegenbeweis bezüglich der Zustellung eines bestimmenden …
Auszug aus BGH, 11.02.1982 - IX ZB 1/82
Das genügte nicht den Anforderungen (BGH NJW 1975, 781; VersR 1980, 333) und verhinderte, daß die beabsichtigte Zustellung wirksam wurde. - BGH, 23.01.1974 - IV ZR 181/72
Zuständigkeit des Oberlandesgerichts für Berufungen gegen ein Urteil des …
Auszug aus BGH, 11.02.1982 - IX ZB 1/82
Berufung bei dem dafür zuständigen Oberlandesgericht (BGH NJW 1972, 111; 1974, 751; 1980, 292) hat der Beklagte am 9. Oktober 1981 eingelegt; am 9. Dezember 1981 hat er die Einlegung wiederholt.
- BGH, 08.10.1986 - VIII ZB 25/86
Voraussetzungen für eine wirksame Zustellung eines landgerichtlichen Urteils - …
Eine derart beschaffene Ausfertigung genügte nicht für die wirksame Urteilszustellung, denn sie läßt nicht erkennen - wie es etwa beim Zusatz "gez." der Fall wäre -, daß die beteiligten Richter handschriftlich unterschrieben haben (vgl. Senatsbeschluß vom 26. März 1980 - VIII ZB 44/79, VersR 1980, 741, 742 unter 1.; BGH, Beschluß vom 11. Februar 1982 - IX ZB 1/82, FamRZ 1982, 482 jeweils m.w.N.;… Baumbach/Lauterbach/Hartmann, ZPO, 44. Aufl., § 317 Anm. 2 A b).
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