Rechtsprechung
| BGH, 21.02.1985 - IX ZB 124/84 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,17064) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Vollstreckung eines französichen Urteils - Anforderungen an eine Vollstreckungsklausel - Berechnung des Gegenwertes einer ausländischen Währung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- WM 1985, 787
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BGH, 18.10.1968 - X ZB 1/68
Waschmittel
Auszug aus BGH, 21.02.1985 - IX ZB 124/84
In den Fällen der Zurückverweisung hat die Entscheidung des Beschwerdegerichts, wie in § 565 Abs. 2 ZPO die Entscheidung des Revisionsgerichts, die Wirkung, daß die Vorinstanz die rechtliche Beurteilung, die der Aufhebung zugrunde gelegt ist, auch ihrer anderweiten Entscheidung zugrundezulegen hat (BGHZ 51, 131, 135, RGZ 53, 315, 318; 124, 322;… Wieczorek, ZPO, 2. Aufl., § 575, B I b;… Stein-Jonas/Grunsky, ZPO, 20. Aufl., § 575, Rdz. 5, Baumbach/Lauterbach/Albers, ZPO, 43. Aufl., § 575, Anm. 2). - BGH, 28.06.1984 - IX ZB 31/84
Berechnung der Schuld - Inländisches Anerkennungsverfahren - Französisches …
Auszug aus BGH, 21.02.1985 - IX ZB 124/84
Auf die Rechtsbeschwerde der Schuldnerin hob der erkennende Senat den Beschluß des Beschwerdegerichts vom 14. Februar 1984 auf, soweit er die Zwangsvollstreckung aus dem Urteil des Handelsgerichts Saint Omer vom 3. Juli 1980 hinsichtlich der Verurteilung zur Zahlung des Gegenwertes von 195.249,56 DM in Französischen Francs zugelassen hatte, und verwies das Verfahren im Umfange der Aufhebung zu anderweiten Prüfung und Entscheidung an das Beschwerdegericht zurück (Beschluß vom 28. Juni 1984 - IX ZB 31/84, WM 1984, 1064). - LG Karlsruhe, 06.12.1983 - 11 O 354/83
Auszug aus BGH, 21.02.1985 - IX ZB 124/84
"Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluß des Vorsitzenden der 11. Zivilkammer des Landgerichts Karlsruhe vom 6. Dezember 1983 - 11 O 354/83 - wird zurückgewiesen. - RG, 13.05.1929 - IV B 18/29
Ist ein Oberlandesgericht, das auf weitere Beschwerde eine Sache an das …
Auszug aus BGH, 21.02.1985 - IX ZB 124/84
In den Fällen der Zurückverweisung hat die Entscheidung des Beschwerdegerichts, wie in § 565 Abs. 2 ZPO die Entscheidung des Revisionsgerichts, die Wirkung, daß die Vorinstanz die rechtliche Beurteilung, die der Aufhebung zugrunde gelegt ist, auch ihrer anderweiten Entscheidung zugrundezulegen hat (BGHZ 51, 131, 135, RGZ 53, 315, 318; 124, 322;… Wieczorek, ZPO, 2. Aufl., § 575, B I b;… Stein-Jonas/Grunsky, ZPO, 20. Aufl., § 575, Rdz. 5, Baumbach/Lauterbach/Albers, ZPO, 43. Aufl., § 575, Anm. 2). - RG, 19.01.1903 - VI 268/02
1. Inwieweit muß das Recht eines Arztes, nach Maßgabe von § 383 Abs. 1 Ziff. 5 …
Auszug aus BGH, 21.02.1985 - IX ZB 124/84
In den Fällen der Zurückverweisung hat die Entscheidung des Beschwerdegerichts, wie in § 565 Abs. 2 ZPO die Entscheidung des Revisionsgerichts, die Wirkung, daß die Vorinstanz die rechtliche Beurteilung, die der Aufhebung zugrunde gelegt ist, auch ihrer anderweiten Entscheidung zugrundezulegen hat (BGHZ 51, 131, 135, RGZ 53, 315, 318; 124, 322;… Wieczorek, ZPO, 2. Aufl., § 575, B I b;… Stein-Jonas/Grunsky, ZPO, 20. Aufl., § 575, Rdz. 5, Baumbach/Lauterbach/Albers, ZPO, 43. Aufl., § 575, Anm. 2).
- BGH, 05.04.1990 - IX ZB 68/89
Auslegung eines französischen Urteils hinsichtlich der Zinszahlungspflicht
Die von der Schuldnerin dagegen eingelegten Rechtsmittel blieben im Endergebnis ohne Erfolg (vgl. Senatsbeschl. v. 28. Juni 1984 - IX ZB 31/84, WM 1984, 1064, v. 21. Februar 1985 - IX ZB 124/84, WM 1985, 787 und v. 10. Juli 1986 - IX ZB 23/86, WM 1986, 1369). - BGH, 10.07.1986 - IX ZB 23/86
Anspruch auf Erteilung einer Vollstreckungsklausel für ein in Frankreich …
Diese Entscheidung hob der erkennende Senat auf die Rechtsbeschwerde der Schuldnerin durch Beschluß vom 21. Februar 1985 - IX ZB 124/84, WM 1985, 787 - auf und verwies das Verfahren zur anderweiten Prüfung und Entscheidung noch einmal an das Beschwerdegericht zurück.
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.