Rechtsprechung
| BGH, 09.03.2006 - IX ZB 161/05 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- IWW
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Streit über die wirksame Aufnahme eines unterbrochenen Rechtsstreits; Berufung gegen ein die Unterbrechung feststellendes Zwischenurteil
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 240 § 280 Abs. 2
Zulässigkeit der Berufung gegen ein die Zulässigkeit der Klage insgesamt bejahendes Zwischenurteil - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Zwischenurteil wie Endurteil mit Rechtsmitteln anfechtbar?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Ravensburg, 30.11.2004 - 2 O 108/04
- OLG Stuttgart, 20.04.2005 - 7 U 210/04
- BGH, 09.03.2006 - IX ZB 161/05
Papierfundstellen
- NJW-RR 2006, 913
- ZIP 2006, 873
- MDR 2006, 1007
- NZI 2006, 421
- FamRZ 2006, 777 (Ls.)
- WM 2006, 1647
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (1)
- BGH, 25.11.1987 - IVa ZR 135/86
Anfechtbarkeit von Zwischenurteilen über die Zulässigkeit der Klage
Auszug aus BGH, 09.03.2006 - IX ZB 161/05
Es ist hinsichtlich seines feststellenden Inhalts selbstständig anfechtbar (vgl. BGHZ 102, 232, 234).
- OLG Hamm, 23.01.2014 - 10 U 61/07
Voraussetzungen des Anspruchs auf Pflichtteilsergänzung
Ob ein bejahendes Zwischenurteil ausnahmsweise selbständig anfechtbar wäre (offen gelassen in der Entscheidung des Bundesgerichtshofs, NJW-RR 2006, 913; allgemein zur Anfechtbarkeit von Zwischenurteilen vgl. Musielak / Musielak10, §. - OLG Rostock, 21.05.2007 - 3 U 205/06
Verfahrensrecht; Insolvenzverfahren: Zulässigkeit der Aufnahme des Rechtsstreits …
Zwischenurteile im Zusammenhang mit insolvenzbedingter Verfahrensunterbrechung sind selbstständig anfechtbar, und zwar gleichgültig, ob die Zulässigkeit der Verfahrensfortsetzung bejaht (BGH, Beschl. v. 09.03.2006, IX ZB 161/05, NJW-RR 2006, 913 = MDR 2006, 1007) oder - wie hier - verneint wird (BGH, Beschl. v. 08.06.2004, IX ZR 281/03, NJW 2004, 2983 = MDR 2004, 1312; Beschl. v. 21.10.2004, IX ZB 205/03, NJW 2005, 290 = MDR 2005, 345; Beschl. v. 10.11.2005, IX ZB 240/04, NJW-RR 2006, 288 = MDR 2006 529). - OLG München, 09.09.2011 - 10 U 2492/11
Vorläufige Vollstreckbarkeit: Prüfungsumfang bei der Vorabentscheidung im …
Rn. 28 IV. Die Entscheidung ist unanfechtbar, § 718 II ZPO (BGH MDR 2006, 1007).
- OLG Brandenburg, 25.05.2011 - 13 U 100/07
Unterbrechung des Rechtsstreits durch Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das …
Entscheidungen im Zusammenhang mit insolvenzbedingter Verfahrensunterbrechung ergehen, gleichgültig ob die Zulässigkeit der Verfahrensfortsetzung bejaht oder verneint wird, als Zwischenurteil (BGH MDR 2006, 1007 ; NJW 2004, 2983 ; NJW-RR 2006, 288 ), welches hinsichtlich der Rechtsmittel wie ein Endurteil anzusehen ist. - OLG Frankfurt, 19.12.2006 - 5 U 107/04
Anwendungsbereich des § 352 InsO mit Bezug auf schweizerisches Nachlassverfahren
Denn die angefochtene Entscheidung betraf einen Zwischenstreit im Sinne des § 280 Abs. 1 ZPO, der analog § 280 Abs. 2 ZPO ausnahmsweise einer Anfechtung unterlag (…Zöller/Greger, ZPO, 25. Aufl. 2005, § 239 Rdz. 3;… Stein/Jonas/Roth, ZPO, § 239 Rdz. 27 und 40, jeweils zur Aufnahme durch einen Rechtsnachfolger; wohl auch BGH ZIP 2006, 873). - OLG Zweibrücken, 04.07.2023 - 8 U 49/15 Diese Frage betrifft eine Prozessvoraussetzung, ist stets von Amts wegen zu prüfen und kann in Fällen, in denen eine wirksame Aufnahme zweifelhaft erscheint, zum Gegenstand einer abgesonderten Verhandlung und eines (sodann anfechtbaren) Zwischenurteils gemacht werden (§§ 280, 303 ZPO; vgl. in diesem Zusammenhang auch BGH MDR 2004, 1312, MDR 2006, 1007, und MDR 2010, 836, sowie BGH, Beschluss vom 31. Oktober 2012, Az.: III ZR 204/12, abrufbar über "juris").
- OLG Brandenburg, 25.05.2011 - 1 U 100/07
Auslandsinsolvenz: Unterbrechung eines anhängigen Berufungsverfahrens wegen …
Entscheidungen im Zusammenhang mit insolvenzbedingter Verfahrensunterbrechung ergehen, gleichgültig ob die Zulässigkeit der Verfahrensfortsetzung bejaht oder verneint wird, als Zwischenurteil (BGH MDR 2006, 1007; NJW 2004, 2983; NJW-RR 2006, 288), welches hinsichtlich der Rechtsmittel wie ein Endurteil anzusehen ist.
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