Rechtsprechung
| BGH, 17.12.1981 - IX ZB 181/81 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,18589) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Gewährung einer Mindestrente bei verfolgungsbedingter Minderung der Erwerbsfähigkeit
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 25.06.1981 - IX ZR 31/80
Einverständnis des Klägers mit der Mindestrente als Verzicht auf Rentenansprüche …
Auszug aus BGH, 17.12.1981 - IX ZB 181/81
Durch den Hinweis des alsbald folgenden Bescheids vom 3. November 1965, es werde entsprechend der Einverständniserklärung die Mindestrente gewährt, hat die Behörde den Verzicht angenommen (vgl. BGH Urteil vom 25. Juni 1981 - IX ZR 31/80).
- BGH, 21.01.1982 - IX ZR 44/81
Ermessensausübung bei Abhilfe gegenüber einem zuvor erlassenen …
Anders ist es nur, wenn der Antragsteller im Ausgangsverfahren nicht nur seinen Antrag begrenzt, sondern auf den Anspruchsteil, der die durch den Grad der verfolgungsbedingten Herabsetzung der Erwerbsfähigkeit bestimmten Mindestrentenbeträge übersteigt, wirksam verzichtet hat (vgl. dazu BGH Urteil vom 25. Juni 1981 - IX ZR 31/80; Beschluß vom 17. Dezember 1981 - IX ZB 181/81). - BGH, 21.01.1982 - IX ZR 25/81
Einverständnis mit der Mindestrente als Verzicht auf den die Mindestrente …
Anders ist es nur, wenn der Antragsteller im Ausgangsverfahren nicht nur seinen Antrag begrenzt, sondern auf den Anspruchsteil, der die durch den Grad der verfolgungsbedingten Herabsetzung der Erwerbstätigkeit bestimmten Mindestbeträge übersteigt, wirksam verzichtet hat (vgl. dazu BGH Urteil vom 25. Juni 1981 - IX ZR 31/80; Beschluß vom 17. Dezember 1981 - IX ZB 181/81).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.