Rechtsprechung
| BGH, 19.11.1998 - IX ZB 40/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
BEG § 219 Abs. 2
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Tatrichterliches Ermessen bzgl. der Betrauung von Sachverständigen mit der Erstellung von Gutachten; Würdigung von ärztlichen Sachverständigengutachten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BEG § 209
Ermessen des Tatrichters bei Auswahl eines Sachverständigen - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 10.03.1965 - IV ZR 76/64
Entschädigungsbehörde und Sachverständigenbeweis
Auszug aus BGH, 19.11.1998 - IX ZB 40/98
Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung liegt es grundsätzlich im Ermessen des Tatrichters, welche Sachverständige er mit der Erstellung von Gutachten betraut, inwieweit er ihnen folgt und ob er die Einholung weiterer Gutachten für erforderlich hält (vgl. BGH, Urt. v. 10. März 1965 - IV ZR 76/64, BGHZ 44, 75 = RzW 1965, 464 m. Anm. Wilden LM § 209 BEG 1956 Nr. 74).
- BGH, 06.12.2001 - IX ZB 16/01
Sachaufklärung im Entschädigungsverfahren
Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung liegt es grundsätzlich im Ermessen des Tatrichters, welche Sachverständige er mit der Erstellung von Gutachten betraut, inwieweit er ihnen folgt und ob er die Einholung weiterer Gutachten für erforderlich hält (…vgl. BGH, Urt. v. 10. März 1965 - IV ZR 76/64, BGHZ 44, 75 = RzW 1965, 464 m. Anm. Wilden in LM BEG 1956 § 209 Nr. 74; zuletzt Beschl. v. 19. November 1998 - IX ZB 40/98, und Beschl. v. 4. März 1999 - IX ZB 105/98, nicht veröffentlicht).
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