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| BGH, 29.03.1979 - IX ZB 42/79 |
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Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 22.03.1979 - IX ZR 108/76
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 29.03.1979 - IX ZB 42/79
Das Berufungsgericht begrenzt die Kürzung der Gesundheitsschadensrente wegen einer Änderung der tatsächlichen Verhältnisse durch Übertritt des Klägers von unzumutbarer Arbeit in den Ruhestand, die an sich zu einem Absinken der Rente bis auf den Mindesthundertsatz 25 führen würde, nach dem sogenannten "75 vH-Vergleich" (vgl. BGH RzW 1963, 410; 495; 1967, 266; BGH Urteil vom 22. März 1979 - IX ZR 108/76 -, zur Veröffentlichung vorgesehen).
- BGH, 13.11.1980 - IX ZR 24/79
Berechnung einer Gesundheitsschadenrente - Berücksichtigung des …
Das Ehegatteneinkommen bleibt, anders als bei der Prüfung, ob besonders günstige wirtschaftliche Verhältnisse vorliegen (§ 15a Abs. 2 Nr. 2 der 2. DV-BEG; BGH RzW 1969, 425; Urteile vom 15. Dezember 1977 - IX ZR 150/73 und vom 23. Februar 1978 - IX ZR 95/73), bei dem 75%-Vergleich außer Betracht (BGH Beschluß vom 29. März 1979 - IX ZB 42/79).
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