Rechtsprechung
| BGH, 08.06.2015 - IX ZB 73/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,14449) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 1 Abs. 5, § 66 Abs. 6 GKG, § 66 Abs. 1 GKG, § 3 Abs. 2 GKG, § 6 Abs. 2 GKG, § 66 Abs. 8 GKG
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Verbindlichkeit der Kostengrundentscheidung im Erinnerungsverfahren über den Kostenansatz
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GKG § 66 Abs. 1
Verbindlichkeit der Kostengrundentscheidung im Erinnerungsverfahren über den Kostenansatz - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Vaihingen/Enz, 19.12.2013 - 1 C 435/13
- LG Heilbronn, 11.09.2014 - 5 T 18/14
- BGH, 08.06.2015 - IX ZB 73/14
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 23.04.2015 - I ZB 73/14
Funktionelle Zuständigkeit für die Entscheidung über die Erinnerung gegen einen …
- BGH, 20.09.2007 - IX ZB 35/07
Begründetheit der Erinnerung gegen den Kostenansatz
Auszug aus BGH, 08.06.2015 - IX ZB 73/14
Diese Kostengrundentscheidung ist im Erinnerungsverfahren über den Kostenansatz verbindlich und nicht nachzuprüfen (BGH, Beschluss vom 20. September 2007 - IX ZB 35/07, [...] Rn. 3;… vom 26. März 2010 - IX ZB 252/09, [...] Rn. 2). - BGH, 26.03.2010 - IX ZB 252/09
Auslegung eines Rechtsmittels als Erinnerung gegen einen Kostenansatz
Auszug aus BGH, 08.06.2015 - IX ZB 73/14
Diese Kostengrundentscheidung ist im Erinnerungsverfahren über den Kostenansatz verbindlich und nicht nachzuprüfen (BGH…, Beschluss vom 20. September 2007 - IX ZB 35/07, [...] Rn. 3; vom 26. März 2010 - IX ZB 252/09, [...] Rn. 2).
- BGH, 22.08.2023 - VIII ZB 25/23
Zurückweisung der Erinnerung gegen den Kostenansatz
§ 6 Abs. 2 GKG knüpft die Fälligkeit der Gebühr aus Nr. 1826 des Kostenverzeichnisses in Anlage 1 des Gerichtskostengesetzes (…vgl. dazu BGH, Beschlüsse vom 14. Oktober 2011 - IX ZB 218/11, juris Rn. 2; vom 8. Juni 2015 - IX ZB 73/14, juris Rn. 3) lediglich an den Erlass der gerichtlichen Entscheidung, nicht an deren Rechtskraft (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 1. Juni 2010 - 3 KSt 1/10, juris Rn. 4).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.