Rechtsprechung
| BGH, 10.12.2009 - IX ZB 98/08 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsbeschwerde bzgl. einer Verkennung der Stellung und Aufgaben eines mit einem Zustimmungsvorbehalt ausgestatteten vorläufigen Insolvenzverwalters durch das Beschwerdegericht
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtsbeschwerde bzgl. einer Verkennung der Stellung und Aufgaben eines mit einem Zustimmungsvorbehalt ausgestatteten vorläufigen Insolvenzverwalters durch das Beschwerdegericht
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde, Insolvenzverwalter
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Kassel, 22.11.2007 - 661 IN 186/05
- LG Kassel, 07.04.2008 - 3 T 680/07
- BGH, 10.12.2009 - IX ZB 98/08
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- BVerfG, 19.05.1992 - 1 BvR 986/91
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen …
Auszug aus BGH, 10.12.2009 - IX ZB 98/08
Soweit das Beschwerdegericht in der Begründung seiner Entscheidung über die beantragten Zuschläge nicht auf alle, nach Ansicht der Rechtsbeschwerde bedeutsamen Umstände eingegangen ist, erlaubt dies nicht den Schluss, es habe diese Umstände nicht zur Kenntnis genommen und in seine Entscheidung einbezogen (BVerfGE 86, 133, 145 f; 96, 205, 216 f; BGHZ 154, 288, 300). - BGH, 27.03.2003 - V ZR 291/02
Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde wegen …
Auszug aus BGH, 10.12.2009 - IX ZB 98/08
Soweit das Beschwerdegericht in der Begründung seiner Entscheidung über die beantragten Zuschläge nicht auf alle, nach Ansicht der Rechtsbeschwerde bedeutsamen Umstände eingegangen ist, erlaubt dies nicht den Schluss, es habe diese Umstände nicht zur Kenntnis genommen und in seine Entscheidung einbezogen (BVerfGE 86, 133, 145 f; 96, 205, 216 f; BGHZ 154, 288, 300). - BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1621/94
Hochschullehrer
Auszug aus BGH, 10.12.2009 - IX ZB 98/08
Soweit das Beschwerdegericht in der Begründung seiner Entscheidung über die beantragten Zuschläge nicht auf alle, nach Ansicht der Rechtsbeschwerde bedeutsamen Umstände eingegangen ist, erlaubt dies nicht den Schluss, es habe diese Umstände nicht zur Kenntnis genommen und in seine Entscheidung einbezogen (BVerfGE 86, 133, 145 f; 96, 205, 216 f; BGHZ 154, 288, 300).
- BGH, 28.09.2006 - IX ZB 230/05
Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters
Auszug aus BGH, 10.12.2009 - IX ZB 98/08
Sie kann mit der Rechtsbeschwerde nur angegriffen werden, wenn die Gefahr besteht, dass ein falscher Maßstab angewendet worden ist (z.B. BGH, Beschl. v. 28. September 2006 - IX ZB 230/05, WM 2007, 24, 25;… v. 14. Februar 2008 - IX ZB 181/04, ZIP 2008, 618, 619 Rn. 3;… v. 13. November 2008 - IX ZB 141/07, ZInsO 2009, 55, 56 Rn. 8). - BGH, 14.02.2008 - IX ZB 181/04
Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde des vorläufigen Insolvenzverwalters gegen die …
Auszug aus BGH, 10.12.2009 - IX ZB 98/08
Sie kann mit der Rechtsbeschwerde nur angegriffen werden, wenn die Gefahr besteht, dass ein falscher Maßstab angewendet worden ist (z.B. BGH, Beschl. v. 28. September 2006 - IX ZB 230/05, WM 2007, 24, 25; v. 14. Februar 2008 - IX ZB 181/04, ZIP 2008, 618, 619 Rn. 3;… v. 13. November 2008 - IX ZB 141/07, ZInsO 2009, 55, 56 Rn. 8). - BGH, 13.11.2008 - IX ZB 141/07
Vergütung des Insolvenzverwalters bei Betriebsfortführung ohne Massemehrung
Auszug aus BGH, 10.12.2009 - IX ZB 98/08
Sie kann mit der Rechtsbeschwerde nur angegriffen werden, wenn die Gefahr besteht, dass ein falscher Maßstab angewendet worden ist (z.B. BGH, Beschl. v. 28. September 2006 - IX ZB 230/05, WM 2007, 24, 25;… v. 14. Februar 2008 - IX ZB 181/04, ZIP 2008, 618, 619 Rn. 3; v. 13. November 2008 - IX ZB 141/07, ZInsO 2009, 55, 56 Rn. 8).
- BGH, 16.09.2010 - IX ZB 200/08
Insolvenzverwaltervergütung: Vergütungsmindernde Berücksichtigung einer Tätigkeit …
Sie kann mit der Rechtsbeschwerde nur angegriffen werden, wenn die Gefahr besteht, dass ein falscher Maßstab angewendet worden ist (…z.B. BGH, Beschl. v. 28. September 2006 - IX ZB 230/05, ZInsO 2006, 1160, 1161 Rn. 14;… v. 14. Februar 2008 - IX ZB 181/04, ZIP 2008, 618, 619 Rn. 3;… v. 13. November 2008 - IX ZB 141/07, ZInsO 2009, 55, 56 Rn. 8; v. 10. Dezember 2009 - IX ZB 98/08 Rn. 4).
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