Volltextveröffentlichungen (4)

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• Wolters Kluwer

  Rechtsmittel

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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• MDR 1976, 927

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

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• BGH, 07.12.1972 - IX ZR 5/70

  Rechtsmittel

  Auszug aus BGH, 10.06.1976 - IX ZR 115/73

  Soweit den Urteilen des BGH RzW 1970, 219 und vom 7.12.1972 - IX ZR 5/70, auszugsweise veröffentlicht bei Hoppenz RzW 1973, 403, der Standpunkt entnommen werden kann, für die Beurteilung der Nachhaltigkeit sei neben den für den maßgebenden Zeitpunkt festgestellten objektiven Umständen auch die Absicht des Verfolgten erheblich, eine aufgenommene Erwerbstätigkeit später freiwillig wieder aufzugeben, wird daran nicht festgehalten.

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• BGH, 09.10.1985 - IVb ZR 56/84

  Nachhaltige Sicherung des Unterhalts durch Erwerbstätigkeit - Anspruch auf …

  Danach ist grundsätzlich maßgebend, ob die Erwerbstätigkeit im Zeitpunkt ihrer Aufnahme nach objektiven Maßstäben und allgemeiner Lebenserfahrung mit einer gewissen Sicherheit als dauerhaft angesehen werden konnte oder ob befürchtet werden mußte, daß der Bedürftige sie durch außerhalb seiner Entschließungsfreiheit liegende Umstände in absehbarer Zeit wieder verlieren würde (vgl. dazu BGH, Urteile vom 9. April 1958 - IV ZR 7/58 - RzW 1958, 267 undvom 10. Juni 1976 - IX ZR 115/73 - RzW 1976, 179, 180 = LM § 75 BEG 1956 Nr. 80 m.w.N. aus der Rechtsprechung).