Rechtsprechung
| BGH, 04.10.1979 - IX ZR 16/78 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,12065) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 21.01.1982 - IX ZR 44/81
Ermessensausübung bei Abhilfe gegenüber einem zuvor erlassenen …
Erst seit der Entscheidung BGH RzW 1978, 185 Nr. 22 mußte die Klägerin mit dem Erfolg eines Antrags auf Überleitung ihrer Mindestrente in die nach §§ 15, 15 a der 2. DV-BEG festzusetzende Rente rechnen (vgl. BGH RzW 1980, 26; Urteile vom 4. Oktober 1980 - IX ZR 16/78 - und vom 26. November 1981 - IX ZR 67/80). - BGH, 21.01.1982 - IX ZR 25/81
Einverständnis mit der Mindestrente als Verzicht auf den die Mindestrente …
Erst seit der Entscheidung BGH RzW 1978, 185 Nr. 22 mußte die Klägerin mit dem Erfolg eines Antrags auf Überleitung ihrer Mindestrente in die nach §§ 15, 15 a der 2. DV-BEG festzusetzende Rente rechnen (vgl. BGH RzW 1980, 26 und Urteil vom 4. Oktober 1980 - IX ZR 16/78; vom 26. November 1981 - IX ZR 67/80).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.