Rechtsprechung
| BGH, 24.04.1986 - IX ZR 195/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand hinsichtlich der Versäumnis einer Berufung gegen ein abweisendes Urteil im Rahmen eines Entschädigungsprozesses - Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisse des Entschädigungsberechtigten hinsichtlich einer schuldhaften ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1986, 965
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 22.11.1995 - XII ZB 163/95
Zustellung eines Urteils an eine im Ausland lebende Partei; Übersetzung in die …
Auch eine ausländische Partei, der eine Gerichtsentscheidung zugestellt wird, ist gehalten, sich alsbald über den Inhalt zu vergewissern und sich nach Form und Frist eines zulässigen Rechtsmittels zu erkundigen, wenn sie die Entscheidung nicht hinnehmen will (vgl. BGH, Urteil vom 24. April 1986 - IV ZR 195/95 - VersR 1986, 965; Senatsbeschluß vom 4. Oktober 1989 - IVb ZB 93/89 - FamRZ 1990, 145, 146). - BGH, 07.03.2024 - V ZA 9/23 Soweit dem Beklagten trotz dieses eindeutigen Hinweises auf die Bedeutung des Eingangs des Antrags für die Fristwahrung das nähere Procedere der Einlegung unklar war, hätte er sich bei seinem zweitinstanzlichen Prozessbevollmächtigten erkundigen können und müssen (vgl. BGH, Urteil vom 24. April 1986 - IX ZR 195/85, VersR 1986, 965; Urteil vom 22. Oktober 1986 - VIII ZB 40/86, NJW 1987, 440, 441).
- BGH, 24.06.1993 - VII ZR 8/93
Schuldhafter Irrtum über die Zulässigkeitsvoraussetzungen einer wirksamen …
Nur wenn der Rechtsirrtum für die Partei unvermeidbar war, ist er unverschuldet (BGH, Beschluß vom 24. April 1986 - IX ZR 195/85 = VersR 1986, 965;… Beschluß vom 4. Februar 1992 - X ZB 18/91 = NJW 1992, 1700 f = BGHR ZPO § 233 Verschulden 10).
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