Rechtsprechung
| BGH, 10.09.2015 - IX ZR 205/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,26299) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 26 Nr. 8 EGZPO
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Begehren der Festsetzung eines höheren Streitwerts
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EGZPO § 26 Nr. 8
Begehren der Festsetzung eines höheren Streitwerts - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Baden-Baden, 31.10.2012 - 2 O 92/12
- OLG Karlsruhe, 06.08.2014 - 15 U 167/12
- BGH, 10.09.2015 - IX ZR 205/14
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 04.04.2014 - V ZR 110/13
Wirksamkeit eines nicht alle notwendigen Streitgenossen erfassenden Urteils; …
Auszug aus BGH, 10.09.2015 - IX ZR 205/14
Akten, die beigezogen und zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht werden, werden nicht insgesamt zu Parteivortrag, sondern nur insoweit, als sie einen von der Partei wenigstens in groben Zügen umschriebenen Sachverhalt betreffen (vgl. BGH, Urteil vom 4. April 2014 - V ZR 110/13, MDR 2014, 1168 Rn. 15 mwN;… vom 14. November 2014 - V ZR 90/13, NJW 2015, 1238 Rn. 15). - BGH, 14.11.2014 - V ZR 90/13
Rückgabe von Beweismitteln nach Ende des Strafverfahrens
Auszug aus BGH, 10.09.2015 - IX ZR 205/14
Akten, die beigezogen und zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht werden, werden nicht insgesamt zu Parteivortrag, sondern nur insoweit, als sie einen von der Partei wenigstens in groben Zügen umschriebenen Sachverhalt betreffen (vgl. BGH…, Urteil vom 4. April 2014 - V ZR 110/13, MDR 2014, 1168 Rn. 15 mwN; vom 14. November 2014 - V ZR 90/13, NJW 2015, 1238 Rn. 15). - BGH, 16.05.2013 - VII ZR 253/12
Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren: Neuer Vortrag zur Streitwertbemessung
Auszug aus BGH, 10.09.2015 - IX ZR 205/14
Neuer Vortrag im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde führt nicht zu einer Abänderung des vom Berufungsgericht auf der Grundlage des bis dahin gehaltenen Vortrags zutreffend festgesetzten Wertes (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 16. Mai 2013 - VII ZR 253/12, NJW-RR 2013, 1402 Rn. 3;… vom 15. Mai 2014 - I ZR 176/13, Rn. 6 mwN). - BGH, 15.05.2014 - I ZR 176/13
Nichtzulassungsbeschwerde: Rechtzeitiges Vorbringen zur Höhe des Werts der …
Auszug aus BGH, 10.09.2015 - IX ZR 205/14
Neuer Vortrag im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde führt nicht zu einer Abänderung des vom Berufungsgericht auf der Grundlage des bis dahin gehaltenen Vortrags zutreffend festgesetzten Wertes (vgl. dazu BGH…, Beschluss vom 16. Mai 2013 - VII ZR 253/12, NJW-RR 2013, 1402 Rn. 3; vom 15. Mai 2014 - I ZR 176/13, Rn. 6 mwN).
- BGH, 07.04.2022 - I ZR 73/21
Gewährleistung des rechtlichen Gehörs: Überraschungsentscheidung im …
Rn. 16 a) Einem Beschwerdeführer, der nicht glaubhaft gemacht hat, dass bereits in den Vorinstanzen vorgebrachte Umstände, die die Festsetzung eines höheren Streitwerts - und einer entsprechend höheren Beschwer - rechtfertigen, nicht ausreichend berücksichtigt worden seien, ist es nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs regelmäßig verwehrt, sich im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren auf neue Angaben zu berufen (vgl. BGH, Beschluss vom 10. September 2015 - IX ZR 205/14, juris Rn. 4;… Beschluss vom 30. April 2020 - VII ZR 151/19, NJW-RR 2020, 1258 [juris Rn. 9];… Beschluss vom 16. Dezember 2021 - IX ZR 259/20, juris Rn. 8; zur Unterlassungsklage vgl. BGH…, Beschluss vom 25. Juni 2020 - I ZR 205/19, juris Rn. 7;… Beschluss vom 15. April 2021 - I ZR 23/20, MMR 2021, 812 [juris Rn. 5]).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.