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Rechtsprechung
   BGH, 10.05.1990 - IX ZR 222/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,2949
BGH, 10.05.1990 - IX ZR 222/89 (https://dejure.org/1990,2949)
BGH, Entscheidung vom 10.05.1990 - IX ZR 222/89 (https://dejure.org/1990,2949)
BGH, Entscheidung vom 10. Mai 1990 - IX ZR 222/89 (https://dejure.org/1990,2949)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vergleich - Verfolgungsbedingte Leiden - Leistungsfähigkeit - Verfolgungsabhängige Leiden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1990, 1000
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 14.05.2009 - IX ZB 40/08

    Erforderlichkeit der Wiederholung der Beweisaufnahme nach einem Richterwechsel

    Daran ändert nichts, dass die Beschwerde mit Recht geltend macht, das vom Berufungsgericht herangezogene Urteil des Bundesgerichtshofs vom 10. Mai 1990 (IX ZR 222/89, LM BEG § 206 Nr. 50) betreffe ein Erstverfahren; nach dortiger Verfahrenslage sei der Grundsatz jener Entscheidung nicht ohne weiteres auf Vergleiche über Verschlimmerungsanträge zu übertragen.
  • BGH, 04.03.2004 - IX ZB 587/02

    Darlegung eines Divergenzfalls in Entschädigungssachen

    Das Berufungsgericht hat zu diesem hilfsweisen Anspruchsgrund, der allenfalls eine Rentenanpassung vom Jahre 1979 ab tragen könnte, wie im übrigen der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs folgen wollen, die es zitiert (…BGH, Urt. v. 8. Mai 1980 - IX ZR 34/79, RzW 1980, 158, 159; ebenso seither noch Urt. v. 10. Mai 1990 - IX ZR 222/89, BGHR BEG § 206 Abs. 2 Vergleich 1 = LM BEG § 206 Nr. 50).
  • BGH, 23.02.1995 - IX ZR 199/94

    Voraussetzungen für die Erhöhung der Rente wegen einer Verschlimmerung der …

    Auch eine Verschlechterung des allgemeinen Gesundheitszustandes kann wegen ihrer Auswirkungen auf die verfolgungsbedingten Leiden zu einer Erhöhung der vMdE führen oder doch jedenfalls für die Bemessung des Hundertsatzes nach § 31 Abs. 4 BEG von Bedeutung sein (…vgl. BGH, Urt. v. 19. April 1967 - IV ZR 59/66, RzW 1967, 460, 461; v. 10. Mai 1990 - IX ZR 222/89, BGHR BEG § 206 Abs. 2 Vergleich 1).
  • BGH, 19.09.1991 - IX ZB 22/91

    Zulässigkeit einer Revision - Vorliegen eines gesetzlichen Grundes für die …

    Das gleiche gilt für die Frage, welche Leiden als verfolgungsbedingt anzusehen sind, wenn die Entschädigung aufgrund eines Vergleichs gewährt wird (BGH RzW 1967, 460; BGH, Urt. v. 10. Mai 1990 - IX ZR 222/89, BGHR BEG § 206 Abs. 2 - Vergleich 1).
  • BGH, 29.04.1999 - IX ZB 11/99

    Zulassung der Revision zur Klärung der Neufestsetzung einer Rente nach einem …

    Die Frage, wann eine in einem Vergleich vereinbarte Rente gemäß §§ 35, 206 BEG neu festzusetzen ist, ist in der höchstrichterlichen Rechtsprechung geklärt (vgl. etwa BGH, Beschl. v. 26. Februar 1965 - IV ZB 517/64, RzW 1965, 365 f;… Urt. v. 19. April 1967 - IV ZR 59/66, RzW 1966, 460 ff; v. 20. Februar 1975 - IX ZR 68/74, RzW 1975, 149 ff; v. 8. Mai 1980 - IX ZR 34/79, RzW 1980, 158 f; v. 10. Mai 1990 - IX ZR 222/89, MDR 1990, 1000 = LM § 206 BEG 1956 Nr. 50).
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