Rechtsprechung
| BGH, 12.07.2001 - IX ZR 284/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
KO § 45; ; KO § 44; ; KO § 43; ; KO § 48; ; KO § 47; ; KO § 46; ; GesO § 12 Abs. 1; ; GesO § 12 Abs. 1 Satz 1
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Gesamtvollstreckung - Abgesonderte Befriedigung - Analoge Anwendung - Zwangsversteigerung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GesO § 12 Abs. 1; KO § 47
Anspurch auf abgesonderte Vollstreckung in der Gesamtvollstreckung - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.09.1998 - IX ZR 300/97
Ersatzaussonderungs- und -absonderungsrechte in der Gesamtvollstreckung
Auszug aus BGH, 12.07.2001 - IX ZR 284/98
Die vom Kläger als rechtsgrundsätzlich bezeichnete Frage, ob § 47 KO im Geltungsbereich der Gesamtvollstreckungsordnung zugunsten von Grundpfandgläubigern entsprechend anwendbar ist, hat der Senat im Urteil vom 17. September 1998 (BGHZ 139, 319 = WM 1998, 2160) entschieden; danach enthält § 12 Abs. 1 GesO eine Zusammenfassung der §§ 43 bis 48 KO (…BGH aaO, 323). - LG Gera, 15.03.1996 - 5 T 132/96
Auszug aus BGH, 12.07.2001 - IX ZR 284/98
Dieser kann auch nach Einleitung der Zwangsvollstreckung in das Grundstück das Pfandrecht nach § 12 Abs. 1 Satz 1 GesO durch Zahlung ablösen (vgl. LG Gera, ZIP 1996, 681, 683;… Haarmeyer/Wutzke/Förster, GesO 4. Aufl. § 12 Rn. 40b).
- BGH, 18.02.2004 - XII ZR 196/99
Kostenentscheidung nach Erledigung der Hauptsache infolge Aufhebung der …
Diese Bestimmung findet entsprechend § 47 KO keine Anwendung auf Vollstreckungsmaßnahmen von dinglich gesicherten Gläubigern (vgl. BGH, Nichtannahmebeschluß vom 12. Juli 2001 - IX ZR 284/98 - unveröffentlicht = OLG Brandenburg OLGR 2001, 429 ff.; vgl. auch BGHZ 139, 319, 323). - BGH, 05.02.2004 - IX ZR 332/01
Erwerb eines Absonderungsrechts im Gesamtvollstreckungsverfahren auf Grund eines …
Die Gesamtvollstreckungsordnung stellt die Absonderungsberechtigten nicht schlechter als die Konkursordnung (vgl. BGHZ 139, 319, 324; Beschl. v. 21. Juli 2001 - IX ZR 284/98). - VG Dresden, 19.06.2003 - 13 K 862/02
Umweltrecht - Altlastenhaftung der Insolvenzmasse
§ 7 Abs. 3 Satz 1 GesO ist nicht auf Vollstreckungsmaßnahmen von dinglich gesicherten Gläubigern anzuwenden, da diese Inhaber von Aussonderungsrechten sind (OLG Brandenburg, Urt. v. 25.6.1998 - Az: 8 U 92/97 - OLGR Brandenburg 2001, 429-431 - hierzu nachgehend Nichtannahmebeschluss des BGH vom 12. Juli 2001 - IX ZR 284/98 - zitiert nach juris).
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