Rechtsprechung
| BGH, 08.05.1980 - IX ZR 34/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Kapitalentschädigung für eine verfolgungsbedingte Minderung der Erwerbsfähigkeit - Feststellung der Leistungsfähigkeit im Erwerbsleben - Charakteristik eines Vergleichs anstelle eines Bescheids
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 04.03.2004 - IX ZB 587/02
Darlegung eines Divergenzfalls in Entschädigungssachen
Das Berufungsgericht hat zu diesem hilfsweisen Anspruchsgrund, der allenfalls eine Rentenanpassung vom Jahre 1979 ab tragen könnte, wie im übrigen der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs folgen wollen, die es zitiert (BGH, Urt. v. 8. Mai 1980 - IX ZR 34/79, RzW 1980, 158, 159;… ebenso seither noch Urt. v. 10. Mai 1990 - IX ZR 222/89, BGHR BEG § 206 Abs. 2 Vergleich 1 = LM BEG § 206 Nr. 50). - BGH, 29.04.1999 - IX ZB 11/99
Zulassung der Revision zur Klärung der Neufestsetzung einer Rente nach einem …
Die Frage, wann eine in einem Vergleich vereinbarte Rente gemäß §§ 35, 206 BEG neu festzusetzen ist, ist in der höchstrichterlichen Rechtsprechung geklärt (vgl. etwa BGH, Beschl. v. 26. Februar 1965 - IV ZB 517/64, RzW 1965, 365 f;… Urt. v. 19. April 1967 - IV ZR 59/66, RzW 1966, 460 ff; v. 20. Februar 1975 - IX ZR 68/74, RzW 1975, 149 ff; v. 8. Mai 1980 - IX ZR 34/79, RzW 1980, 158 f; v. 10. Mai 1990 - IX ZR 222/89, MDR 1990, 1000 = LM § 206 BEG 1956 Nr. 50). - BGH, 18.12.1980 - IX ZR 20/80
Rechtmäßigkeit einer rückwirkenden Rentenkürzung - Zulässigkeit der …
Maßgebend ist das Lebensalter in dem Zeitpunkt, in dem der Änderungsbescheid der Behörde nach § 21 Abs. 1 der 2. DV-BEG wirksam wird (BGH RzW 1972, 58; 1977, 184; Urteil vom 8. Mai 1980 - IX ZR 34/79).
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