Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BGH, 29.05.1980 - IX ZR 41/77   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1980,22157
BGH, 29.05.1980 - IX ZR 41/77 (https://dejure.org/1980,22157)
BGH, Entscheidung vom 29.05.1980 - IX ZR 41/77 (https://dejure.org/1980,22157)
BGH, Entscheidung vom 29. Mai 1980 - IX ZR 41/77 (https://dejure.org/1980,22157)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,22157) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 09.12.1992 - VIII ZR 218/91

    Vollstreckungsgegenklage bei Abtretung der titulierten Forderung - Treuwidrige …

    Ihr steht entgegen, daß die Klägerin sich beim Abschluß des Vergleiches im Mai 1989, in dem sie sich zur Zahlung an den Zweitbeklagten verpflichtete, die Aufrechnung mit der Gegenforderung, die sie sich zuvor von der Volksbank W. hatte abtreten lassen, nicht vorbehalten oder sonstwie zu erkennen gegeben hat, daß sie im Besitz einer Gegenforderung sei (vgl. BGH, Urteil vom 29. Mai 1980 - IX ZR 41/77 = LM § 387 BGB Nr. 63; RGZ 121, 177, 179;… Palandt/Heinrichs, BGB, 51. Aufl., § 387 Rdnr. 15).
  • BGH, 18.09.1980 - IX ZB 69/80

    Zulässigkeit einer Klage auf die in einem Vergleich zugesagte …

    Im Urteil vom 29. Mai 1980 - IX ZR 41/77 (zur Veröffentlichung bestimmt; vergl. auch Urteil vom 26. Juni 1980 - IX ZR 93/78) hat der Bundesgerichtshof die Klage auf die in einem Vergleich zugesagte Entschädigungsleistung dann für zulässig erachtet, wenn aus dem Vergleich nicht gemäß §§ 794 Abs. 1 Nr. 1, 795 ZPO vollstreckt werden kann und der Entschädigungspflichtige die Zahlung verweigert.
  • BGH, 26.06.1980 - IX ZR 93/78

    Wirksamkeit der Annahme eines nach Abgabe des Vergleichsangebots Verstorbenen - …

    Das kann im Entschädigungsrechtsstreit geltend gemacht werden (vgl. Urteil vom 29. Mai 1980 - IX ZR 41/77 - zur Veröffentlichung bestimmt).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht