Rechtsprechung
| BGH, 03.12.1981 - IX ZR 77/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Pflicht zum Erlass eines Änderungsbescheides bei fehlerhafter Berechnung des Hundertsatzes - Berücksichtigung der Änderungen der tatsächlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse beim Erlass des Änderungsbescheides - Zurechnung des Einkommens des Mannes zu den ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1982, 576
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 09.10.1997 - IX ZR 29/97
Begriff der wesentlichen Änderung der maßgebenden tatsächlichen Verhältnisse
Da die aufgrund der veränderten Verhältnisse neu errechnete Rente mit der im Erstbescheid festgesetzten zu vergleichen ist, kommt es nicht darauf an, ob die Rente im Erstbescheid zutreffend festgesetzt wurde oder ob sie bei richtiger Beurteilung höher oder niedriger hätte festgesetzt werden müssen (…vgl. BGH, Urt. v. 27. April 1966 - IV ZR 123/65, RzW 1966, 417, 418; v. 15. April 1982 - IX ZR 29/81, LM § 206 BEG 1956 Nr. 39 Bl. 2 Rücks.; vgl. auch BGH, Urt. v. 3. Dezember 1981 - IX ZR 77/80, LM § 35 BEG 1956 Nr. 29; v. 21. Dezember 1982 - IX ZR 16/82, LM § 206 BEG 1956 Nr. 40 Bl. 3; v. 16. Februar 1984 - IX ZR 56/83, auszugsweise wiedergegeben bei Zorn NJW 1985, 1068, 1070 Nr. 10). - BGH, 25.10.1984 - IX ZR 76/83
Berechtigung zur neuen Festsetzung des Hundertsatzes der Gesundheitsschadensrente …
- BGH, 21.09.1989 - IX ZB 46/89
Wiederaufnahme eines Entschädigungsverfahrens
Dieser Fehler (vgl. BGH, RzW 1968, 67) wurde erst in einem Änderungsbescheid vom 14. Mai 1975 von Amts wegen mit Wirkung ab Januar 1974 berichtigt (vgl. BGH, RzW 1979, 131, 132; BGH Urt. v. 3. Dezember 1981 - IX ZR 77/80, LM BEG § 35 Nr. 29). - BGH, 16.02.1984 - IX ZR 56/83
Anspruch auf die Beziehung einer Gesundheitsschadensrente - Vorliegen einer …
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