Rechtsprechung
| BGH, 27.10.1970 - IX ZR 94/70 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1970,7613) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 18.03.1953 - II ZR 182/52
Wiedereinsetzung bei verzögerter Postzustellung
Auszug aus BGH, 27.10.1970 - IX ZR 94/70
Er war zwar befugt, die am 21. September 1970 endende Frist bis zum letzten Tag auszunutzen (BGHZ 2, 31; 9, 118).Er war aber gehalten, die Begründungsschrift so rechtzeitig zur Post zu geben, daß sie bei ordnungsgemäßer Bearbeitung der Postsendungen vor Ablauf der Frist eingeht (BGHZ 9, 118; BGH NJW 1963, 253; Beschluß vom 14. Mai 1970 - IX ZR 101/70 -).
- BGH, 25.04.1951 - II ZB 6/51
Nachtbriefkasten. Wiedereinsetzung
Auszug aus BGH, 27.10.1970 - IX ZR 94/70
Er war zwar befugt, die am 21. September 1970 endende Frist bis zum letzten Tag auszunutzen (BGHZ 2, 31; 9, 118). - BGH, 28.11.1962 - IV ZB 251/62
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 27.10.1970 - IX ZR 94/70
Er war aber gehalten, die Begründungsschrift so rechtzeitig zur Post zu geben, daß sie bei ordnungsgemäßer Bearbeitung der Postsendungen vor Ablauf der Frist eingeht (BGHZ 9, 118; BGH NJW 1963, 253; Beschluß vom 14. Mai 1970 - IX ZR 101/70 -). - BGH, 13.07.1972 - IX ZR 101/70
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 27.10.1970 - IX ZR 94/70
Er war aber gehalten, die Begründungsschrift so rechtzeitig zur Post zu geben, daß sie bei ordnungsgemäßer Bearbeitung der Postsendungen vor Ablauf der Frist eingeht (BGHZ 9, 118; BGH NJW 1963, 253; Beschluß vom 14. Mai 1970 - IX ZR 101/70 -).
- BGH, 22.05.1974 - IX ZR 37/74
Beförderungsdauer - Rechtsmittelbegründungsschrift - Feiertage - …
Er ist aber gehalten, den Schriftsatz so rechtzeitig zur Post zu geben, daß er bei ordnungsgemäßer Bearbeitung der Postsendungen vor Ablauf der Frist eingeht (BGHZ 9, 118; BGH NJW 1963, 253; Beschluß vom 27. Oktober 1970 - IX ZR 94/70).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.