Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• InVo 2000, 391

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

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• OLG Hamm, 29.09.1994 - 14 W 97/94

  Auszug aus OLG Naumburg, 19.10.1999 - 9 W 29/99

  Während § 836 Abs. 3 ZPO dem Gläubiger die Mittel zur Substantiierung seiner Klage gegen den Schuldner ermöglichen soll, soll die Vorschrift des § 840 ZPO dem Gläubiger zu der Einschätzung verhelfen, welche Einwände vom Drittschuldner voraussichtlich gegen die Geltendmachung der gepfändeten Forderung erhoben werden könnten (OLG Hamm JurBüro 1995, 163).

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• OLG Köln, 05.08.2003 - 25 UF 5/03
  Dieser Anspruch besteht ggfs. neben dem Anspruch der Klägerin auf Abgabe der sogen. Offenbarungsversicherung nach § 807 ZPO (so zutreffend OLG Naumburg sowie LG Leipzig InVo 2000, 391; LG Stuttgart InVo 2002, 514. Der a.A. des LG Münster InVo 2002, 342 kann schon deshalb nicht gefolgt werden, weil diese Auffassung von einem einklagbaren Auskunftsanspruch des Pfändungsgläubigers gegen den Schuldner ausgeht;… ein solcher besteht aber gerade nicht - seit BGH NJW 1984, 1901 allgemeine Meinung, vgl. Musielak/Becker, ZPO, 3. Aufl. § 840 Rn 8 m.w.N.).
• OLG Braunschweig, 17.09.2004 - 2 W 186/04

  Zuständigkeit des OLG für Beschwerden in Zwangsvollstreckungssachen bei …

  Insoweit schließt sich der Senat den Überlegungen des OLG Hamm in seinem Beschluss vom 29.9.1994 an (JurBüro 1995, 163; ebenso etwa OLG Naumburg 19.10.1999 InVo 2000, 391).