Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 15.01.1985 - 11 A 124/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,2620
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 15.01.1985 - 11 A 124/84 (https://dejure.org/1985,2620)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 15.01.1985 - 11 A 124/84 (https://dejure.org/1985,2620)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 15. Januar 1985 - 11 A 124/84 (https://dejure.org/1985,2620)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,2620) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Ausweisung eines türkischen Staatsangehörigen wegen besonderer Gefährlichkeit nach § 10 Abs. 1 Nr. 2 Ausländergesetz (AuslG) ; Erfordernis des Eintritts der Rechtskraft des Strafurteils für eine Ausweisung nach § 10 Abs. 1 Nr. 2 Ausländergesetz (AuslG) ; Geltung der ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausweisung eines türkischen Staatsangehörigen wegen besonderer Gefährlichkeit nach § 10 Abs. 1 Nr. 2 Ausländergesetz (AuslG) ; Erfordernis des Eintritts der Rechtskraft des Strafurteils für eine Ausweisung nach § 10 Abs. 1 Nr. 2 Ausländergesetz (AuslG) ; Geltung der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • InfAuslR 1985, 199
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 10.11.1976 - 8 C 92.75

    Spätgeborene - Aussiedlungsgebiet - Vertreibungsmaßnahme - Vertriebene

    Auszug aus OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 15.01.1985 - 11 A 124/84
    Eine weitergehende Regelung zu der sie im übrigen nicht befugt gewesen wäre (BVerwGE 51, 301, 314 [BVerwG 10.11.1976 - VIII C 92/75];… E 65, 314, 319, Bay. VGH, NJW 82, S. 460), hat sie nicht treffen wollen.
  • VGH Bayern, 19.03.1981 - 22 B 80 A.989
    Auszug aus OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 15.01.1985 - 11 A 124/84
    Eine weitergehende Regelung zu der sie im übrigen nicht befugt gewesen wäre (BVerwGE 51, 301, 314 [BVerwG 10.11.1976 - VIII C 92/75]; E 65, 314, 319, Bay. VGH, NJW 82, S. 460), hat sie nicht treffen wollen.
  • BVerwG, 01.03.1983 - 1 C 14.81

    Zulässigkeit der Ausweisung eines Ausländers wegen mehrfacher Vorstrafen - …

    Auszug aus OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 15.01.1985 - 11 A 124/84
    Ein Festhalten an der Regelung gemäß § 13 Abs. 2 AuslG kann auch nicht aus dem Widerspruchsbescheid herausgelesen werden, denn dieser enthält hierzu keinerlei Ausführungen (vgl. dazu BVerwG, NVwZ 83, 476).
  • BVerfG, 30.06.1964 - 1 BvR 93/64

    Auslieferung I

    Auszug aus OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 15.01.1985 - 11 A 124/84
    Es verbietet sich daher für jede deutsche Behörde, einen Ausländer der Gefahr einer Bestrafung auszusetzen, die auch bei Berücksichtigung fremder staatspolitischer Gegebenheiten den Grundüberzeugungen der gesamten Kulturwelt widerspricht (BVerfGE 18, 112, auch BVerwG, Urt. v. 17.05.1983, E 67, 184).
  • BVerfG, 19.08.1983 - 2 BvR 1284/83

    Verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit der Ausweisung eines ausländischen …

    Auszug aus OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 15.01.1985 - 11 A 124/84
    Der im Schrifttum unter Berufung auf das Bundesverfassungsgericht vertretenen gegenteiligen Auffassung (Huber, NJW 1984, 2011; BVerfG, Beschl. v. 19.08.1983, NVwZ 83, 667) vermag sich der Senat nicht anzuschließen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.11.1981 - 17 A 1797/81
    Auszug aus OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 15.01.1985 - 11 A 124/84
    Das verfahrensrechtliche Verbot der Doppelbestrafung gemäß § 103 Abs. 3 GG gilt nach ganz herrschender Meinung nur im Verhältnis zwischen deutschen Gerichten (vgl. aus der verfassungsrechtlichen Literatur nur Schmid - Bleibtreu, GG, 1980, Art. 103, 11 m.w.N., ferner Hallbronner, Ausländerrecht, RdNr. 441, OVG Münster, Urt v. 26.11.1981 - 17 A 1797/81 -, DVBl 1983, 37, Hess VGH, Urt. v. 17.12.1981 - VII OE 112/81 -, Info AuslR (982, S. 177, Meyer, a.a.O., S. 20;… a.A. Kunig, DVBl 83, S. 38)).
  • VG Sigmaringen, 18.11.2016 - 6 K 2177/14

    Anspruch auf Erteilung eines Negativzeugnisses und Untersagung des …

    Dies käme nur dann in Betracht, wenn das Regierungspräsidium einen bekannten Sachverhalt nicht berücksichtigt hätte oder die Nichtberücksichtigung auf fehlerhafterweise unterlassener Sachverhaltsermittlung beruhte (vgl. hierzu BVerwG, Beschlüsse vom 10. Mai 1985 - 1 B 51.85 -, InfAuslR 1985, 199, und vom 9. November 1979 - 4 N 1.78 u. a. -, BVerwGE 59, 87 [103 f.]; OVG Hamburg, Beschluss vom 21. Januar 2005 - 3 Bs 375/03 -, NordÖR 2005, 347).
  • VG Karlsruhe, 17.06.2010 - 7 K 3246/09

    Prüfungsausschluss nach Täuschung

    Da er indes in keiner Weise zur Aufklärung des Sachverhalts beigetragen hat, kann es keinen Ermessensfehler begründen, wenn die Behörde bei ihrer Entscheidung nicht den tatsächlichen Ablauf berücksichtigt hat (vgl. BVerwG, Beschl. v. 10.05.1985 - BVerwG 1 B 51.85 -, InfAuslR 1985, 199).
  • VGH Hessen, 11.01.2010 - 7 A 568/09

    Löschung aus der Architektenliste

    Die fehlende nähere Aufklärung derartiger Umstände begründet keinen Verstoß gegen den Untersuchungsgrundsatz, ihre fehlende Berücksichtigung bei der Ermessensausübung grundsätzlich keinen Ermessensfehler der Behörde (vgl. zu Vorstehendem: BVerwG, Beschluss vom 10. Mai 1985 - BVerwG 1 B 51.85 - InfAuslR 1985, 199; OVG Hamburg, Beschluss vom 21. Januar 2005 - 3 Bs 375/03 - juris;… Kopp/Ramsauer, VwVfG, 10. Aufl. 2008, § 40 Rdnr. 62;… Stelkens/Bonk/ Sachs, VwVfG, 7. Aufl. 2008, § 24 Rdnr. 28 f., § 26 Rdnr. 52;… Eyermann, VwGO, 12. Aufl. 2006, § 114 Rdnr. 24 ff.;… Sodan/Ziekow, VwGO, 2. Aufl. 2006, § 114 Rdnr. 189 ff.).
  • VG Sigmaringen, 06.12.2023 - 6 K 1929/21

    Soldatenrecht; verlangte Erstattung von Ausbildungsgeld nach Entlassung; Hinweise …

    Eine fehlerhafte Ermessensausübung wegen Nichtberücksichtigung von Sachverhalt ist jedoch nur anzunehmen, wenn die Behörde einen Sachverhalt trotz Kenntnis nicht berücksichtigt hat oder ihre Unkenntnis auf fehlerhafter bzw. unterlassener Sachverhaltsermittlung beruht (BVerwG, Beschluss vom 10. Mai 1985 - 1 B 51.85 -, InfAuslR 1985, 199; SG Konstanz, Urteil vom 12. April 2012 - S 3 SO 2334/10 -).
  • VGH Hessen, 11.02.1988 - 10 TH 200/88

    Unbeachtlichkeit eines Asylfolgeantrags bei bloßer Ankündigung neuer Beweismittel …

    Unterstellt man den Inhalt des vorgelegten Anwaltschreibens als wahr, hätte die zuständige Ausländerbehörde vor Erlaß der Abschiebungsandrohung prüfen müssen, ob sich aus den mitgeteilten Tatsachen hinreichend konkret die Gefahr einer Verhängung und Vollstreckung der Todesstrafe in Indien und damit ein Abschiebungshindernis ergibt (BVerwG, Urteil vom 1. Dezember 1987 - 1 C 22.86 -, Seite 19 f. des Urteilsumdrucks; vgl. ferner OVG Hamburg, Beschluß vom 2. Dezember 1985 - Bs V 227/85 -, EZAR 130 Nr. 3; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluß vom 24. Februar 1986 - 18 B 100/86 -, EZAR 130 Nr. 4; anderer Auffassung OVG Lüneburg, Urteil vom 15. Januar 1985 - 11 A 124/84 -, InfAuslR 1985, 199).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.10.1985 - 11 S 2185/85

    Ausweisung eines Ausländers wegen begangener Eigentumsdelikte und …

    Die Widerspruchsbehörde ist grundsätzlich nicht verpflichtet, über für die Widerspruchsentscheidung möglicherweise bedeutsame persönliche Umstände von sich aus Ermittlungen anzustellen, wenn das Vorliegen solcher Umstände weder vom Widersprecher behauptet wird noch sich sonst aus den Akten Anhaltspunkte für deren Vorliegen ergeben (im Anschluß an BVerwG, Beschluß vom 10.05.1985, InfAuslR 1985, S. 199).
  • OVG Hamburg, 02.12.1985 - Bs V 227/85

    Hinderungsgrund; Hinderung; Abschiebung; Ausweisung; Ausländer; Todesstrafe

    (d) Die drohende Verhängung und Vollstreckung der Todesstrafe hingegen ist ein Hindernis für die Abschiebung eines Ausländers (aA. OVG Lüneburg, Urt. v. 15.1. 1985, InfAuslR 1985, 199).
  • VG Köln, 11.07.2002 - 20 K 4112/02

    Ausgestaltung der Kostenpflichtigkeit des Abstellens eines Kraftfahrzeugs (KFZ) …

    z.B. BVerwG InfAuslR 1985, S. 199; BVerwG, DVBl 1990, S. 1170 ff.
  • VG München, 14.02.2008 - M 12 K 07.3912

    Nachträgliche Verkürzung der Aufenthaltserlaubnis

    Eine Ermessensentscheidung ist nicht deshalb rechtswidrig, weil die Ausländerbehörde einen Umstand aus der persönlichen Lebenssphäre des Ausländers, der im Verwaltungsverfahren nicht geltend gemacht wurde und der der Behörde deshalb unbekannt geblieben ist, nicht in die Abwägung eingestellt hat (BVerwG InfAuslR 1985, 199).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht