Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 05.09.2002 - 4 O 417/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- d-prax.de
Thermische Behandlung von Rohmehl, Wirbelkammer
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Streit um Ansprüche aus einer Patentverletzung; Patentrechte für eine Anlage zur thermischen Behandlung von mehlförmigen Rohmaterialien für die Herstellung von Zementklinker
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 05.09.2002 - 4 O 417/01
- OLG Düsseldorf, 25.03.2004 - 2 U 139/02
Papierfundstellen
- InstGE 2, 253
Wird zitiert von ... (4)
- LG Düsseldorf, 31.08.2017 - 4c O 36/16
Online-Identifizierung: IDnow gewinnt mit Ampersand und Stellbrink Patentstreit
Denn die Zeichnung kann lediglich dem Zweck gedient haben, die betreffende Technik in einer solchen Weise zu dokumentieren, dass sie in den Ideenvorrat des Unternehmens aufgenommen werden kann (LG Düsseldorf, InstGE 2, 253 - Wirbelkammer). - LG Düsseldorf, 21.12.2017 - 4c O 54/16
Zahnimplantat
Denn die Zeichnung kann lediglich dem Zweck gedient haben, die betreffende Technik in einer solchen Weise zu dokumentieren, dass sie in den Ideenvorrat des Unternehmens aufgenommen werden kann (LG Düsseldorf, InstGE 2, 253 - Wirbelkammer). - LG Düsseldorf, 10.01.2006 - 4b O 19/05
Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz aufgrund der widerrechtlichen …
Maßgeblich ist dabei, welchen technischen Sinngehalt der Durchschnittsfachmann mit den Merkmalen des Anspruchs im einzelnen und in ihrer Gesamtheit verbindet, wobei der Fachmann den funktionalen Zusammenhang sämtlicher Anspruchsmerkmale berücksichtigt (BGH GRUR 2004, 845 - Drehzahlermittlung; LG Düsseldorf, InstGE 2, 253 - Wirbelkammer; InstGE 2, 82 - Lasthebemagnet). - LG Düsseldorf, 06.10.2016 - 4c O 31/14
Hygieneartikel mit Seitenklappen
Denn die Zeichnung kann lediglich dem Zweck gedient haben, die betreffende Technik in einer solchen Weise zu dokumentieren, dass sie in den Ideenvorrat des Unternehmens aufgenommen werden kann (LG Düsseldorf, InstGE 2, 253 - Wirbelkammer).
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