Rechtsprechung
| BGH, 30.06.1981 - KRB 1/80 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,9993) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Festsetzung einer Geldbuße wegen nichtbefolgten Wettbewerbverbots
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 10.04.1979 - 4 StR 127/79
Verjährung eines fortgesetzten Betruges - Verjährungsunterbrechung durch …
Auszug aus BGH, 30.06.1981 - KRB 1/80
Eine solche Ausnahmeregelung ist eng auszulegen (vgl. BGH MDR 1979, 685 zur Frage der Unterbrechung der Verjährung).
- BGH, 02.05.1986 - 1 StR 630/85
Verfolgungsverjährung - Bußgeldbescheid - Ruhen der Verjährung
Der - bisher nicht veröffentliche - Beschluß des Kartellsenats vom 30. Juni 1981 - KRB 1/80 - enthält hierzu folgende die Entscheidung tragende Begründung:. - BGH, 16.12.1986 - 5 StR 729/85
Voraussetzungen für das Ruhen der Verfolgungsverjährung einer Ordnungswidrigkeit …
Wie der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs mit Beschluß vom 2. Mai 1986 (BGHSt 34, 79 [BGH 02.05.1986 - 1 StR 630/85]) auf eine entsprechende Vorlage des Bayerischen Obersten Landesgerichts ausgeführt hat, ist die streitige Rechtsfrage bereits vom Kartellsenat des Bundesgerichtshofs im Beschluß vom 30. Juni 1981 (KRB 1/80) im Sinne des vorlegenden Gerichts entschieden worden.
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.