Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 28.07.2003 - 5 B S 456/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,28674
OVG Sachsen, 28.07.2003 - 5 B S 456/02 (https://dejure.org/2003,28674)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 28.07.2003 - 5 B S 456/02 (https://dejure.org/2003,28674)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 28. Juli 2003 - 5 B S 456/02 (https://dejure.org/2003,28674)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,28674) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Judicialis

    BauGB § 34 Abs. 1; ; SächsKAG § 18 Abs. 1; ; VwGO § 80 Abs. 2 Nr. 1; ; VwGO § 80 Abs. 5

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Abwasserbeitrag; Vorteilsgrundsatz nach dem Kommunalabgabengesetz; Abstellen aud die tatsächliche Bebauung der nähreren Umgebung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • KStZ 2004, 19
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (41)Zitiert selbst (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.03.1994 - 15 B 3022/93

    Erhebung öffentlicher Abgaben; Anordnung der aufschiebenden Wirkung; Summarische …

    Auszug aus OVG Sachsen, 28.07.2003 - 5 B S 456/02
    Der Senat teilt die verbreitet vertretene Auffassung (etwa OVG NW, Beschl. v. 17.3.1994, NVwZ-RR 1994, 617; OVG Rh.-Pf, Beschl. v. 12.1.1994, NVwZ 1996, 90; OVG Hamburg, Beschl v. 23.4.1991, NVwZ-RR 1992, 318; VG Dresden, Beschl. v. 19.12.2002, 7 K 281/01;… vgl. auch zur a.A.: Redeker/von Oertzen, VwGO, 13. Aufl., § 80 RdNr. 36;… Kopp/Schenke, VwGO, 13. Aufl., § 80 RdNr. 116, jeweils m.w.N.), dass bei der Erhebung von öffentlichen Abgaben im Sinne von § 80 Abs. 2 Nr. 1 VwGO eine Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsbehelfs nur für den Fall in Betracht kommt, dass auf Grundlage einer summarischen Prüfung der Sach- und Rechtslage ein Erfolg des Rechtsbehelfs in der Hauptsache wahrscheinlicher ist als ein Misserfolg.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 12.01.1994 - 12 B 10412/93

    Rechtsbeziehungen öffentlich-rechtlicher Art zwischen den beitragspflichtigen …

    Auszug aus OVG Sachsen, 28.07.2003 - 5 B S 456/02
    Der Senat teilt die verbreitet vertretene Auffassung (etwa OVG NW, Beschl. v. 17.3.1994, NVwZ-RR 1994, 617; OVG Rh.-Pf, Beschl. v. 12.1.1994, NVwZ 1996, 90; OVG Hamburg, Beschl v. 23.4.1991, NVwZ-RR 1992, 318; VG Dresden, Beschl. v. 19.12.2002, 7 K 281/01;… vgl. auch zur a.A.: Redeker/von Oertzen, VwGO, 13. Aufl., § 80 RdNr. 36;… Kopp/Schenke, VwGO, 13. Aufl., § 80 RdNr. 116, jeweils m.w.N.), dass bei der Erhebung von öffentlichen Abgaben im Sinne von § 80 Abs. 2 Nr. 1 VwGO eine Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsbehelfs nur für den Fall in Betracht kommt, dass auf Grundlage einer summarischen Prüfung der Sach- und Rechtslage ein Erfolg des Rechtsbehelfs in der Hauptsache wahrscheinlicher ist als ein Misserfolg.
  • VG Leipzig, 26.11.2002 - 6 K 510/01
    Auszug aus OVG Sachsen, 28.07.2003 - 5 B S 456/02
    Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Verwaltungsgerichts Leipzig vom 26. November 2002 - 6 K 510/01 - geändert.
  • OVG Hamburg, 23.04.1991 - Bs II 16/91

    Ausgleichszahlung; Fehlbelegungsabgabe; Rechtmäßigkeit eines Abgabenbescheides; …

    Auszug aus OVG Sachsen, 28.07.2003 - 5 B S 456/02
    Der Senat teilt die verbreitet vertretene Auffassung (etwa OVG NW, Beschl. v. 17.3.1994, NVwZ-RR 1994, 617; OVG Rh.-Pf, Beschl. v. 12.1.1994, NVwZ 1996, 90; OVG Hamburg, Beschl v. 23.4.1991, NVwZ-RR 1992, 318; VG Dresden, Beschl. v. 19.12.2002, 7 K 281/01;… vgl. auch zur a.A.: Redeker/von Oertzen, VwGO, 13. Aufl., § 80 RdNr. 36;… Kopp/Schenke, VwGO, 13. Aufl., § 80 RdNr. 116, jeweils m.w.N.), dass bei der Erhebung von öffentlichen Abgaben im Sinne von § 80 Abs. 2 Nr. 1 VwGO eine Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsbehelfs nur für den Fall in Betracht kommt, dass auf Grundlage einer summarischen Prüfung der Sach- und Rechtslage ein Erfolg des Rechtsbehelfs in der Hauptsache wahrscheinlicher ist als ein Misserfolg.
  • OVG Sachsen, 20.01.2022 - 6 B 407/21

    Wiederruf einer Waffenbesitzkarte; Zuverlässigkeit; Waffenbesitz; mittelbarer …

    Soweit überwiegend davon ausgegangen wird, dass für ernstliche Zweifel im Sinne von § 80 Abs. 4 Satz 3 VwGO ein Erfolg des Rechtsbehelfs in der Hauptsache wahrscheinlicher sein muss als ein Misserfolg und bei offenen Erfolgsaussichten der Eilantrag grundsätzlich ohne Erfolg bleibt (…vgl. SächsOVG, Beschl. v. 16. Februar 2012 - 5 B 289/10 -, juris Rn. 9; v. 28. Juli 2003 - 5 BS 456/02 -, SächsVBl. 2004, 34, 35; st. Rspr.;… HessVGH, Beschl. v. 26. März 2008 - 8 TG 2493/07 -, juris Rn. 24; anders: BVerwG, Beschl. v. 3. Juli 1981 - 8 C 83.81 -, beck-online BeckRS 1981, 31249755), kann dies nur in Fällen der Anforderung öffentlicher Abgaben und Kosten gelten.

    Nur bei öffentlichen Geldforderungen greifen die für diesen strengen Maßstab streitenden Argumente der Sicherung der öffentlichen Finanzen durch stetigen Mittelzufluss sowie der Rückabwickelbarkeit von Zahlungen des Abgabenpflichtigen (vgl. hierzu: SächsOVG, Beschl. v. 28. Juli 2003 - 5 BS 456/02 -, SächsVBl. 2004, 34, 35).

  • OVG Sachsen, 11.02.2013 - 1 B 241/12

    Mehrmonatige Absperrung von Geh- und Radweg als Anliegergebrauch?

    Rn. 11 Mit Blick auf das Beschwerdevorbringen ist der Erfolg des Widerspruchs der Antragstellerin nach derzeitigem Erkenntnisstand teilweise offen, aber nicht wahrscheinlicher als dessen Misserfolg, so dass keine ernstlichen Zweifel i. S. v. § 80 Abs. 4 Satz 3 Halbsatz 1 VwGO an der Rechtmäßigkeit des angefochtenen Bescheids bestehen (zum Prüfungsmaßstab bei öffentlichen Abgaben vgl. SächsOVG, Beschl. v. 28. Juli 2003, SächsVBl. 2004, 34, 35;… Beschl. v. 23. Oktober 2012 - 5 B 287/12 -, juris Rn. 4).
  • OVG Sachsen, 28.10.2010 - 5 D 5/06

    Hinnahme einer die Zugrundelegung der überwiegend vorhandenen Geschosszahl …

    Dass eine solche Regelung möglicherweise aus Praktikabilitätsgründen zulässig sein könnte, hatte der Senat bereits mehrmals angedeutet, letztlich aber offen gelassen (vgl. Beschl. v. 28.7.2003, SächsVBl. 2004, 34, 35;… Urt. v. 28.4.2004 - 5 D 31/02 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Sachsen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht