Rechtsprechung
| BGH - KZR 12/02 |
Verfahren ohne Entscheidung erledigt
Volltextveröffentlichungen (2)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - bundesgerichtshof.de
Kurzfassungen/Presse (3)
- kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)
Langfristige Energielieferungsverträge
- jurawelt.com (Pressemitteilung)
Langfristige Energielieferungsverträge - Revision unmittelbar vor der Verkündung zurückgenommen
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
Keine BGH-Entscheidung zu langfristigen Energielieferungsverträgen - Revision unmittelbar vor der Verkündung zurückgenommen - 20.05.2003
Wird zitiert von ...
- OLG München, 24.07.2003 - U (K) 2067/03
Geltendmachung von Zahlungsansprüchen aus System-Mietvertrag im Urkundenprozess
Ein diesbezüglicher Verstoß hätte zur Folge, dass die Vertragsdauer auf eine angemessene Dauer zurückzuführen wäre (vgl. BGH NJW 1992, 2145 zur Reduzierung der Laufzeit eines Getränkelieferungsvertrags; vgl. auch Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs vom 20.05.2003 zum Verfahren KZR 12/02); diese Dauer ist im Streitfall (Vertragsschluss 24.03.2000) noch nicht überschritten.
dejure.org
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