Rechtsprechung
| BGH, 14.06.1983 - KZR 19/82 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,6495) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Provisionsvereinbarung - Automatenaufstellungsvertrag - Provisionsstaffel - Vereinbarkeit
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 29.02.1984 - VIII ZR 350/82
Wirksamkeit eines Automaten-Aufstellervertrages; Rechtsfolgen der Anwendung der …
Mit diesem eingeschränkten Inhalt kann die Klausel Bestand behalten (ebenso BGH Urteil vom 18. Mai 1982 - KZR 14/81 = BB 1983, 662, 663 unter II 4 und nicht veröffentlichtes Urteil vom 14. Juni 1983 - KZR 19/82, Umdruck S. 7; OLG Köln JMBeNRW 1984, 31, 32). - BGH, 13.02.1985 - VIII ZR 154/84
Formularmäßige Vereinbarung einer 10-jährigen Laufzeit eines Mietvertrages über …
Dabei kann die von der Revision angeschnittene Frage, ob die einschränkende Auslegung einer Allgemeinen Geschäftsbedingung auch noch nach Inkrafttreten des AGB-Gesetzes zulässig ist (bejahend BGH Urteile vom 21. Dezember 1984 - V ZR 204/83 = WM 1985, 116 undvom 14. Juni 1983 - KZR 19/82, Umdruck S. 7, insoweit in WuW/E BGH 2037 nicht abgedruckt) oder durch das Verbot der sogenannten geltungserhaltenden Reduktion (dazuSenatsurteil vom 19. September 1983 - VIII ZR 84/82 = WM 1983, 1153, 1154 m.Nachw.) ausgeschlossen wird, auf sich beruhen.
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.