Rechtsprechung
   LG Berlin, 05.06.2007 - 16 O 106/07   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 307 Abs 1 BGB, § 307 Abs 2 BGB, § 307 Abs 3 BGB, § 11 S 2 UrhG, § 13 UrhG
    Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage des Deutschen Journalistenverbandes: Inhaltskontrolle für urheberrechtswidrige Honorarregelungen eines Zeitungsverlages für freie Journalisten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Springer darf Teile seiner AGB für freie Journalisten nicht verwenden

  • preubohlig.de (Leitsatz)

    Inhaltskontrolle von Honorarregelung für Zeitungen und Zeitschriften

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • K&R 2007, 588



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG München, 21.04.2011 - 6 U 4127/10  

    Rahmenvereinbarung für freie Journalisten: Inhaltskontrolle von

    Ob die Vorschrift des § 34 Abs. 1 Satz 1 UrhG formularmäßig abbedungen werden kann, ist allerdings umstritten (hiergegen äußern Bedenken Schricker/Loewenheim aaO., § 34 Rn. 28 mwN.; Dreier/ Schulze aaO., § 34 Rn. 51; für die Zulässigkeit einer entsprechenden Klausel sprechen sich aus Wandtke/Grunert in: Wandtke/Bullinger, UrhR, 3. Aufl. 2009, § 34 Rn. 9; Jan Bernd Nordemann in: Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 10. Aufl. 2008, § 34 Rn. 41; so auch LG Berlin ZUM-RD 2008, 18, 23; LG Hamburg, Urteil vom 22.09.2009 -312 O 456/09, S. 26 - Anl. K 2).
  • LG Hamburg, 04.05.2010 - 312 O 703/09  

    Urhebervertragsrecht: Wirksamkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen eines Verlages

    Der durch das Gesetz zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern vom 22.3.2002 eingefügte § 11 Satz 2 UrhG enthält den seit jeher im gesamten Urheberrecht geltenden Grundsatz, dass der Urheber tunlichst an dem wirtschaftlichen Nutzen zu beteiligen ist, der aus seinem Werk gezogen wird, und zwar bei jeder einzelnen Nutzung des Werkes (LG Berlin, ZUM-RD 2008, 18, 19; LG Berlin, Urteil v. 9.12.2008 - 16 O 8/08, 12 mwN).

    Gerade die jetzt in Form von § 11 Satz 2 UrhG vorliegende Äußerung des Gesetzgebers zum Grundsatz angemessener Beteiligung des Urhebers erfordert jedoch diesbezüglich aus den genannten Gründen eine ergänzende Betrachtungsweise (LG Berlin, ZUM-RD 2008, 18, 20).

  • LG Hamburg, 22.09.2009 - 312 O 411/09  

    Urheberrechtsverletzung: Vereinbarung eines Pauschalhonorars für freie Fotografen

    Der durch das Gesetz zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern vom 22.3.2002 eingefügte § 11 Satz 2 UrhG enthält den seit jeher im gesamten Urheberrecht geltenden Grundsatz, dass der Urheber tunlichst an dem wirtschaftlichen Nutzen zu beteiligen ist, der aus seinem Werk gezogen wird, und zwar bei jeder einzelnen Nutzung des Werkes (LG Berlin, ZUM-RD 2008, 18, 19; LG Berlin, Urteil v. 9.12.2008, 16 O 8/08, S. 12 mwN).

    Gerade die jetzt in Form von § 11 Satz 2 UrhG vorliegende Äußerung des Gesetzgebers zum Grundsatz angemessener Beteiligung des Urhebers rechtfertigt eine ergänzende Betrachtungsweise (LG Berlin, ZUM-RD 2008, 18, 20).

  • LG Hamburg, 01.06.2010 - 312 O 224/10  

    LG Hamburg untersagt auch Honorarbedingungen des Zeit-Verlages //

    Der durch das Gesetz zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern vom 22.03.2002 eingefügte § 11 Satz 2 UrhG enthält den seit jeher im gesamten Urheberrecht geltenden Grundsatz, dass der Urheber tunlichst an dem wirtschaftlichen Nutzen zu beteiligen ist, der aus seinem Werk gezogen wird, und zwar bei jeder einzelnen Nutzung des Werkes (LG Berlin, ZUM-RD 2008, 18, 19; LG Berlin, Urteil v. 9.12.2008 - 16 O 8/08, 12 mwN; vgl. BT-Drs. 14/8058, S. 17).
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