Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 18.12.2014 - L 1 KR 126/13 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vergütung einer Krankenhausbehandlung; Mindestalter für die Behandlung eines Geriatriepatienten; Kalendarisches Mindestalter und starke Voralterung
- rechtsportal.de
Vergütung einer Krankenhausbehandlung
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht
, S. 66 (Kurzinformation)
Krankenversicherungsrecht | Beziehungen zu Krankenhäusern | Fallpauschalen | Geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung | Keine Voraussetzung eines Mindestalters
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Vergütung einer Krankenhausbehandlung; Mindestalter für die Behandlung eines Geriatriepatienten; Kalendarisches Mindestalter und starke Voralterung
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 05.08.2013 - S 6 KR 1482/10
- LSG Hamburg, 18.12.2014 - L 1 KR 126/13
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (6)
- BSG, 18.09.2008 - B 3 KR 15/07 R
Krankenversicherung - Vergütung von Krankenhausleistungen nach dem DRG-System - …
Auszug aus LSG Hamburg, 18.12.2014 - L 1 KR 126/13
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts entsteht die - dem Grunde nach hier nicht streitige - Zahlungsverpflichtung der Krankenkasse unabhängig von einer Kostenzusage unmittelbar mit der Inanspruchnahme einer Leistung durch den Versicherten (BSG, Urteil vom 18.09.2008 - B 3 KR 15/07 R - Juris).Aus diesen Codes wird sodann zusammen mit den weiteren für den Behandlungsfall maßgeblichen Faktoren unter Verwendung einer bestimmten vom Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) zertifizierten Software ("Grouper") die entsprechende DRG ermittelt (sog. "Groupierung"), anhand derer die von der Krankenkasse zu zahlende Vergütung errechnet wird (hierzu ausführlich: BSG, Urteil vom 18.09.2008 a.a.O.).
- BSG, 21.03.2013 - B 3 KR 28/12 R
Krankenversicherung - Vergütungsanspruch des Krankenhauses gegen die Krankenkasse …
Auszug aus LSG Hamburg, 18.12.2014 - L 1 KR 126/13
Diese Informationen lagen erst bei Eingang der Krankenakte beim Sozialgericht vor; vorher war der Vergütungsanspruch nicht fällig (vgl. BSG, Urteil vom 21.03.2013 - B 3 KR 28/12 R - Juris). - BSG, 14.10.2014 - B 1 KR 26/13 R
Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütung für geriatrische frührehabilitative …
Auszug aus LSG Hamburg, 18.12.2014 - L 1 KR 126/13
Abrechnungsbestimmungen sind streng nach ihrem Wortlaut auszulegen (z.B. BSG, Urteil vom 14.10.2014 - B 1 KR 26/13 R - Juris) und die in den Hinweisen zum OPS 8-550* genannten Mindestmerkmale enthalten eine solche Altersgrenze nicht.
- BSG, 14.10.2014 - B 1 KR 25/13 R
Vergütung stationärer Krankenhausleistungen durch die gesetzliche …
Auszug aus LSG Hamburg, 18.12.2014 - L 1 KR 126/13
Dabei entspricht es sowohl den gesetzlichen Vorgaben des § 301 SGB V als auch den eigenen Interessen des Krankenhauses, der Krankenkasse die entsprechenden Sachverhalte vollständig und nachvollziehbar mitzuteilen, die es zu seiner Auslegung der Abrechnungsvorschriften veranlasst haben (BSG, Urteil vom 14.10.2014 - B 1 KR 25/13 R - Juris). - Drs-Bund, 16.01.2001 - BT-Drs 14/5074
Auszug aus LSG Hamburg, 18.12.2014 - L 1 KR 126/13
Bereits aus der Gesetzesbegründung zu § 39 Abs. 1 S. 3 SGB V (BT-Drs. 14/5074 S. 117) ergebe sich, dass für die Beurteilung des Rehabilitationsbedarfs auch das Lebensalter neben der Multimorbidität des Patienten von Bedeutung sei. - LSG Hamburg, 20.02.2014 - L 1 KR 34/12
Vergütungsstreit zwischen Krankenhaus und gesetzlicher Krankenkasse
Auszug aus LSG Hamburg, 18.12.2014 - L 1 KR 126/13
Der Senat hat hierzu bereits in seinem - durch Revision angegriffenen - Urteil vom 20. Februar 2014 (L 1 KR 34/12) Folgendes ausgeführt:.
- LSG Hamburg, 28.05.2020 - L 1 KR 25/18
Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - geriatrische frührehabilitative …
Aus diesen Codes wird sodann zusammen mit den weiteren für den Behandlungsfall maßgeblichen Faktoren unter Verwendung einer bestimmten, vom Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) zertifizierten Software ("Grouper") die entsprechende DRG ermittelt (sog. "Groupierung"), anhand derer die von der Krankenkasse zu zahlende Vergütung errechnet wird (hierzu ausführlich: BSG, Urteil vom 18.09.2008 - B 3 KR 15/07 R, juris; LSG Hamburg, Urteil vom 18. Dezember 2014 - L 1 KR 126/13, KHE 2014/130).Der erkennende Senat hat bereits in seinem Urteil vom 18. Dezember 2014 - L 1 KR 126/13 - (KHE 2014/130;… s.a. bereits Urteil vom 20. Februar 2014 - L 1 KR 34/12, KRS 2015, 74, aufgehoben vom BSG mit Urteil vom 23. Juni 2015 - B 1 KR 21/14 R, a.a.O.) Folgendes ausgeführt:.
- LSG Nordrhein-Westfalen, 22.02.2018 - L 5 KR 537/17
Abrechnung einer geriatrischen frührehabilitativen Komplexbehandlung
Das BSG ist der vom LSG Hamburg vertretenen Auslegung (z.B. L 1 KR 34/12 - Urteil vom 20.2.2014 oder vom 18.12.2014 - L 1 KR 126/13), die auf das biologische Alter des Versicherten abstellte, eben nur nicht gefolgt.
Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 06.05.2014 - L 1 KR 126/13 NZB |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- Wolters Kluwer
Geltendmachung von Zinsansprüchen aus einer Beitragserstattungsforderung im Rahmen einer Kapitallebensversicherung als betriebliche Direktversicherung
- Wolters Kluwer
Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung; Verbeitragung von Einkünften aus einer Direktversicherung; Streit über Zinsansprüche aus einer Beitragserstattungsforderung; Voraussetzungen für das Vorliegen eines vollständigen Erstattungsantrags
- rechtsportal.de
Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung; Verbeitragung von Einkünften aus einer Direktversicherung; Streit über Zinsansprüche aus einer Beitragserstattungsforderung; Voraussetzungen für das Vorliegen eines vollständigen Erstattungsantrags
- rechtsportal.de
Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Dresden, 15.05.2013 - S 15 KR 460/12
- LSG Sachsen, 06.05.2014 - L 1 KR 126/13 NZB
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 28.09.2010 - 1 BvR 1660/08
Verletzung von Art 3 Abs 1 GG durch Statuierung einer Beitragspflicht zur …
Auszug aus LSG Sachsen, 06.05.2014 - L 1 KR 126/13
Das Erfordernis einer Differenzierung - einerseits Rechtmäßigkeit der Verbeitragung des durch die Beiträge des Arbeitnehmers nach seinem Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis finanzierten Anteils der Kapitalauszahlung, sofern der Arbeitgeber Versicherungsnehmer geblieben und dadurch ein betrieblicher Bezug aufrechterhalten worden ist; andererseits Rechtswidrigkeit der Verbeitragung des durch den Arbeitnehmer als Versicherungsnehmer nach seinem Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis finanzierten Anteils der Kapitalauszahlung - habe sich erst aufgrund der Beschlüsse des BVerfG vom 6. September 2010 (1 BvR 739/08) und vom 28. September 2010 (1 BvR 1660/08) ergeben. - BVerfG, 06.09.2010 - 1 BvR 739/08
Zur Erhebung von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung der Rentner aus …
Auszug aus LSG Sachsen, 06.05.2014 - L 1 KR 126/13
Das Erfordernis einer Differenzierung - einerseits Rechtmäßigkeit der Verbeitragung des durch die Beiträge des Arbeitnehmers nach seinem Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis finanzierten Anteils der Kapitalauszahlung, sofern der Arbeitgeber Versicherungsnehmer geblieben und dadurch ein betrieblicher Bezug aufrechterhalten worden ist; andererseits Rechtswidrigkeit der Verbeitragung des durch den Arbeitnehmer als Versicherungsnehmer nach seinem Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis finanzierten Anteils der Kapitalauszahlung - habe sich erst aufgrund der Beschlüsse des BVerfG vom 6. September 2010 (1 BvR 739/08) und vom 28. September 2010 (1 BvR 1660/08) ergeben. - BGH, 08.02.2010 - II ZR 54/09
Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache; Haftung …
Auszug aus LSG Sachsen, 06.05.2014 - L 1 KR 126/13
Insoweit können vereinzelt gebliebene abweichende und nicht oder nicht nachvollziehbar begründete Ansichten in der Literatur nicht die Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage herbeiführen (Bundesgerichtshof, Beschluss vom 8. Februar 2010 - II ZR 54/09 - juris Rn. 3). - BSG, 29.02.2012 - B 12 KR 19/09 R
Krankenversicherung - Beitragserhebung aus Renten der französischen …
Auszug aus LSG Sachsen, 06.05.2014 - L 1 KR 126/13
Während des beim BSG unter dem Aktenzeichen B 12 KR 19/09 B anhängig gewesenen Verfahrens unterbreitete die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 17. März 2011 dem Beschwerdegegner folgendes Vergleichsangebot:.
- LSG Sachsen-Anhalt, 16.11.2016 - L 6 KR 204/15
Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge - Verzinsung - Widerspruch gegen …
Insbesondere vermag der Senat keinen Wertungswiderspruch zwischen § 27 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 SGB IV und § 27 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 SGB IV zu erkennen (so aber Sächsisches LSG, 6.5.2014 - L 1 KR 126/13 NZB, Rn. 37, juris).
Rechtsprechung
| LSG Hessen, 27.11.2014 - L 1 KR 126/13 |
Verfahrensgang
- SG Gießen - S 9 KR 204/11
- LSG Hessen, 27.11.2014 - L 1 KR 126/13
- BSG, 06.07.2015 - B 1 KR 10/15 B