Rechtsprechung
| LSG Berlin, 31.01.2003 - L 10 AL 102/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Entgegenstehen von Vermögen bei der Gewährung von Arbeitslosenhilfe; Zumutbarkeit der Verwertung von Vermögen; Abhebungen von Sparkonten zur angemessenen Lebensführung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Berlin, 09.10.2001 - S 53 AL 4268/00
- LSG Berlin, 31.01.2003 - L 10 AL 102/01
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 19.06.1996 - 7 RAr 116/95
Zumutbare Verwertung von Vermögen im Rahmen der Bedürftigkeitsprüfung
Auszug aus LSG Berlin, 31.01.2003 - L 10 AL 102/01
Satz 2 derselben Vorschrift zählt lediglich mehrere Beispiele auf, bei deren Vorliegen von Unzumutbarkeit der Vermögensverwertung auszugehen ist (vgl. Urteil des Bundessozialgerichts [BSG] vom 19. Juni 1996 - 7 RAr 116/95 - = SozR 3-4100 § 137 Nr. 6 S. 56).
- LSG Baden-Württemberg, 27.02.2009 - L 12 AS 3486/08
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - …
Hierfür spricht insbesondere die Wahl der Anlageform als Lebensversicherung (vgl. LSG Berlin, Urteil vom 31. Januar 2003 - L 10 AL 102/01 - ) und die langen Laufzeiten bis 1. September 2020 (H.-C.) bzw. 1. Dezember 2024 (H.-G.). - LSG Bayern, 06.09.2005 - L 11 AL 67/05
Voraussetzungen für die Bewilligung von Arbeitslosengeld; Berechnung der Zeiten …
Dabei hat sich das BSG wohl auf die Formulierung in den Gründen des Beschlusses vom 04.06.2003 - L 10 AL 102/01 - gestützt: "Sie (die Klägerin) war zwar am 12.10.1998 persönlich beim Arbeitsamt (21 SG)" ... Dieser Satz ist jedoch insoweit missverständlich, als er das eigene Vorbringen der Klägerin, am 12.10.1998 persönlich bei Herrn S. vorgesprochen zu haben, als Tatsache darstellt.