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   LSG Berlin-Brandenburg, 12.05.2006 - L 10 B 191/06 AS ER   

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https://dejure.org/2006,7918
LSG Berlin-Brandenburg, 12.05.2006 - L 10 B 191/06 AS ER (https://dejure.org/2006,7918)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 12.05.2006 - L 10 B 191/06 AS ER (https://dejure.org/2006,7918)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 12. Mai 2006 - L 10 B 191/06 AS ER (https://dejure.org/2006,7918)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Absenkung der Regelleistung des Arbeitslosengeldes II; Aufschiebende Wirkung der Anfechtungsklage gegen den Absenkungsbescheid; Rechtswidrigkeit des Absenkungsbescheides auf Grund der eingeschränkten Leistungsfähigkeit des Leistungsbeziehers; Ablehnung einer angebotenen ...

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Wird zitiert von ... (29)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.07.2009 - L 33 R 204/09

    Verrechnung; Insolvenz; Restschuldbefreiungsphase

    Um eine Entscheidung zugunsten des Bescheidadressaten zu treffen, ist deshalb jedenfalls zunächst erforderlich, dass bei summarischer Prüfung ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des streitigen Bescheides bestehen (vgl. Krodel, Das sozialgerichtliche Eilverfahren, 2. Auflage 2008, RdNr. 193 ff.) und dass ein Aussetzungsinteresse, mithin zumindest ein gewisses Maß an Eilbedürftigkeit, besteht, dem Betroffenen also das Abwarten der Entscheidung in der Hauptsache nicht zugemutet werden kann, (Beschlüsse des LSG Berlin-Brandenburg vom - 6. März 2007 - L 28 B 290/07 AS ER - , 2. Mai 2007 - L 28 B 517/07 AS ER - und vom 12. November 2007 - L 28 B 1830/07 AS ER -, 12. Mai 2006 - L 10 B 191/06 AS ER -, 15. Mai 2007 - L 26 B 521/07 AS ER - und vom 10. Oktober 2007 - L 26 B 1688/07 AS ER - jeweils abrufbar unter: www.sozialgerichtsbarkeit.de).
  • VerfGH Berlin, 11.04.2014 - VerfGH 31/14

    Verwerfungsbeschluss - Nichtwahrung der Verfassungsbeschwerdefrist durch

    Das gilt zumal im Hinblick auf das durch Art. 6 Satz 1 VvB in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip gewährleistete Existenzminimum (vgl. zum Bundesrecht: BVerfG, Beschluss vom 12. Mai 2005 - 1 BvR 569/05 -, juris Rn. 19, 25 ff.; speziell im Hinblick auf § 39 SGB II und § 86b Abs. 1 SGG vgl. Krodel, NZS 2006, 637 f.; ferner LSG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 29. Juni 2007 - L 28 B 889/07 AS ER -, juris Rn. 10; vom 12. Juli 2007 - L 28 B 1087/07 AS ER -, juris Rn. 9; und vom 15. Mai 2006 - L 10 B 191/06 AS ER -, juris Rn. 11).
  • LSG Bayern, 20.07.2016 - L 11 AS 163/16

    Wiederholte Pflichtverletzung, Sanktionsbescheid, Gerichtsbescheid,

    Die Vermittlungsvorschläge können damit, obwohl vom selben Tag stammend, nicht als Einheit und eine fehlende Bewerbung nur als eine Pflichtverletzung betrachtet werden (vgl. dazu LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 12.05.2006 - L 10 B 191/06 AS ER).
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