Rechtsprechung
LSG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2006 - L 10 KA 36/05 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Vertragsarztangelegenheiten
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Vertragsarztangelegenheiten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtsschutz bei Disziplinarmaßnahme einer Kassenärztlichen Vereinigung gegen an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden niedergelassenen Arzt; Maßstab und Umfang der gerichtlichen Überprüfung von Disziplinarmaßnahmen Kassenärztlicher Vereinigungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- IWW (Kurzinformation)
Arztrecht - Gemeinschaftspraxis: Genehmigung eines Assistenten muss jeder Partner prüfen
- arztrecht-aktuell.de (Kurzinformation)
Beschäftigung einer Weiterbildungsassistentin muß genehmigt sein
Verfahrensgang
- SG Dortmund, 01.09.2005 - S 9 (26) KA 116/03
- LSG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2006 - L 10 KA 36/05
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 20.10.2004 - B 6 KA 67/03 R
Vertragsarzt - Zulassungsentziehung - Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2006 - L 10 KA 36/05
Zum Einen sei bei der Anfechtungsklage die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung maßgebend (vgl. BSG, Urteil vom 20.10.2004 - B 6 KA 67/03 R -); zum Anderen könne der Kläger für einen gewissen Zeitraum Stundung oder Ratenzahlung beantragen.
- LSG Bayern, 25.11.2015 - L 12 KA 120/14
Delegation einer Pflicht zur Erstellung einer Abrechnung und Wandlung in eine …
Die Verhängung einer Disziplinarmaßnahme sei rechtens (Hinweis auf Urteil des LSG Nordrhein-Westfalen vom 28.06.2006, Az.: L 10 KA 36/05).Komme er dieser nicht nach, habe er schuldhaft gehandelt (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 28.06.2006, Az.: L 10 KA 36/05).
Im Übrigen sei unter Verweis auf das Urteil des LSG NRW vom 28.06.2006, L 10 KA 36/05 festzuhalten, dass der Vortrag, auch bei Stichproben hätte die Fehlerhaftigkeit der Abrechnung nur schwer auffallen können, nicht von dem Vorwurf entlaste, von vornherein gar keine Stichproben unternommen zu haben.
- LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2017 - L 11 KA 19/16
Vertragsarztrecht; Rechtmäßigkeit einer Disziplinarmaßnahme wegen nicht …
a) Im Rahmen der vorliegenden Anfechtungsklage ist auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung abzustellen (BSG, Urteil vom 20.10.2004 - B 6 KA 67/03 R - Senat, Urteil vom 28.06.2006 - L 10 KA 36/05 -).