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   LSG Baden-Württemberg, 13.12.2012 - L 10 R 1162/09   

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https://dejure.org/2012,126685
LSG Baden-Württemberg, 13.12.2012 - L 10 R 1162/09 (https://dejure.org/2012,126685)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 13.12.2012 - L 10 R 1162/09 (https://dejure.org/2012,126685)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 13. Dezember 2012 - L 10 R 1162/09 (https://dejure.org/2012,126685)
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Wird zitiert von ... (16)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 07.10.1987 - 4a RJ 91/86

    Dauer der Ausbildung - Umfang der Ausbildung - Qualität des bisherigen Berufs

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.12.2012 - L 10 R 1162/09
    Entsprechend sind von der nächst niedrigen tariflichen Entgeltgruppe erfasste Tätigkeiten einem Facharbeiter zumutbar (BSG, Urteil vom 07.10.1987, 4a RJ 91/86 in SozR 2200 § 1246 Nr. 149), hier also jene der EG 3.
  • BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90

    Tarifvertragliche Einstufung bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.12.2012 - L 10 R 1162/09
    Wie bei Vergütungsgruppe VIII BAT (vgl. BSG, Urteil vom 12.09.1991, 5 RJ 34/90 in SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17) ist damit eine längere Anlernzeit erforderlich.
  • BSG, 14.05.1996 - 4 RA 60/94

    Berücksichtigung der Arbeitsmarktlage bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit, …

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.12.2012 - L 10 R 1162/09
    Unerheblich ist, ob dem Kläger überhaupt ein freier Arbeitsplatz angeboten werden kann, denn dieses Risiko trägt die Arbeitsverwaltung, nicht jedoch die gesetzliche Rentenversicherung, welche ihre Versicherten allein vor den Nachteilen einer durch Krankheit oder Behinderung geminderten Leistungsfähigkeit zu schützen hat (vgl. BSG, Urteil vom 14.05.1996, 4 RA 60/94 in SozR 3-2600 § 43 Nr. 13).
     
  • BSG, 27.11.1991 - 5 RJ 91/89
    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.12.2012 - L 10 R 1162/09
    Bei der Vergütungsgruppe VIII BAT handelt es sich um Tätigkeiten für Angelernte und damit um eine für Facharbeiter grundsätzlich zumutbare Verweisungstätigkeit (BSG, Urteil vom 27.11.1991, 5 RJ 91/89).
  • BSG, 22.09.1977 - 5 RJ 96/76
    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.12.2012 - L 10 R 1162/09
    Allerdings hindert dies eine Verweisung dann nicht, wenn der Versicherte nach seinen durch Ausbildung, beruflichen Werdegang und sonstige Betätigung erworbenen Kenntnissen und Qualifikationen zur vollwertigen Ausübung einer solchen Tätigkeit - nach einer zumutbaren betrieblichen Einweisungs- oder Einarbeitungszeit von längstens drei Monaten - in der Lage ist (vgl. BSG, Urteil vom 22.09.1977, 5 RJ 96/76 in SozR 2200 § 1246 Nr. 23; BSG, Urteil vom 08.09.1982, 5 b RJ 36/82).
  • BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 36/82
    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.12.2012 - L 10 R 1162/09
    Allerdings hindert dies eine Verweisung dann nicht, wenn der Versicherte nach seinen durch Ausbildung, beruflichen Werdegang und sonstige Betätigung erworbenen Kenntnissen und Qualifikationen zur vollwertigen Ausübung einer solchen Tätigkeit - nach einer zumutbaren betrieblichen Einweisungs- oder Einarbeitungszeit von längstens drei Monaten - in der Lage ist (vgl. BSG…, Urteil vom 22.09.1977, 5 RJ 96/76 in SozR 2200 § 1246 Nr. 23; BSG, Urteil vom 08.09.1982, 5 b RJ 36/82).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 26.05.1997 - L 2 I 47/95
    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.12.2012 - L 10 R 1162/09
    Demgemäß ist - was für die Benennung auch als körperlich leichte Verweisungstätigkeit genügt - die Mehrheit der Mitarbeiter der Poststelle ausschließlich mit dem Fertigmachen der auslaufenden Post und mit der Bearbeitung der eingehenden Post betraut, sodass die zu verrichtenden Aufgaben nicht den Schweregrad leichter körperlicher Tätigkeiten übersteigen (so auch LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26.5.1997, L 2 I 47/95 m. w. N.).
  • LSG Baden-Württemberg, 13.12.2018 - L 10 R 411/15

    Verweisbarkeit eines ausgebildeten Kochs als Facharbeiter bei beantragter Rente …

    Ebenso wie Tätigkeiten, die nach Vergütungsgruppe VIII BAT entlohnt werden, sind Tätigkeiten nach EG 3 einem Facharbeiter sozial zumutbar (Senatsurteil vom 13.12.2012, L 10 R 1162/09;… Urteil des 13. Senats des LSG Baden-Württemberg vom 25.09.2012, a.a.O.).
  • LSG Baden-Württemberg, 24.03.2022 - L 10 R 2880/19
    Ebenso wie Tätigkeiten, die nach Vergütungsgruppe VIII BAT entlohnt werden, sind Tätigkeiten nach EG 3 der Entgeltordnung der Länder (auch) einem Facharbeiter sozial zumutbar (Senatsurteile vom 23.09.2021, L 10 R 214/20, vom 25.02.2021, L 10 R 4714/17, vom 13.12.2012, L 10 R 1162/09; Urteile des 13. Senats des LSG Baden-Württemberg vom 25.09.2012, L 13 R 6087/09 und L 13 R 4924/09).
  • LSG Baden-Württemberg, 17.10.2019 - L 10 R 2778/17
    Ebenso wie Tätigkeiten, die nach Vergütungsgruppe VIII BAT entlohnt werden, sind Tätigkeiten nach EG 3 der Entgeltordnung der Länder einem Facharbeiter sozial zumutbar (Senatsurteil vom 13.12.2012, L 10 R 1162/09; Urteile des 13. Senats des LSG Baden-Württemberg vom 25.09.2012, L 13 R 6087/09 und L 13 R 4924/09).
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