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   LSG Bayern, 18.03.2015 - L 11 AS 104/15   

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https://dejure.org/2015,9034
LSG Bayern, 18.03.2015 - L 11 AS 104/15 (https://dejure.org/2015,9034)
LSG Bayern, Entscheidung vom 18.03.2015 - L 11 AS 104/15 (https://dejure.org/2015,9034)
LSG Bayern, Entscheidung vom 18. März 2015 - L 11 AS 104/15 (https://dejure.org/2015,9034)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufrechnung einer Darlehensrückzahlungsforderung mit laufenden SGB-II-Leistungen; Vorrang einer Rückzahlungsvereinbarung; Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Aufrechnung einer Darlehensrückzahlungsforderung; Zulässigkeit einer ...

     
  • rewis.io

    Grundstücke, Aufrechnung, Darlehen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Aufrechnung einer Darlehensrückzahlungsforderung; Zulässigkeit einer Teilverwertung von zunächst nicht verwertbarem Vermögen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Abschluss einer Rückzahlungsvereinbarung statt Aufrechnung einer Darlehensrückzahlungsforderung mit laufenden SGB-II-Leistungen

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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (4)

  • LSG Bayern, 18.03.2015 - L 11 AS 152/14

    Zurückverweisung an das SG, Auslegung des Klageantrags, klägerisches Begehren

    Auszug aus LSG Bayern, 18.03.2015 - L 11 AS 104/15
    Die weiteren Begehren sind Gegenstand des Berufungsverfahrens L 11 AS 152/14 geblieben.

    Streitgegenstand ist im vorliegenden Verfahren allein die (vom Verfahren L 11 AS 152/14 abgetrennte) Anfechtungsklage des Klägers gegen den Bescheid des Beklagten vom 23.07.2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 18.09.2012, mit dem dieser die Aufrechnung der Forderung aus dem mit Schreiben vom 05.07.2012 fällig gestellten Darlehen im Umfang von 10 % des maßgeblichen Regelsatzes ab 01.08.2012 erklärt hat.

  • LSG Bayern, 02.02.2012 - L 11 AS 162/11

    Zu den Voraussetzungen der Verwertbarkeit von Immobilienvermögen

    Auszug aus LSG Bayern, 18.03.2015 - L 11 AS 104/15
    Sowohl das dagegen gerichtete Berufungsverfahren (Urteil des Senats vom 02.02.2012 - L 11 AS 162/11) beim Bayerischen Landessozialgericht (LSG) als auch die anschließende Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision (BSG, Beschluss vom 10.05.2012 - B 4 AS 64/12 B) beim Bundessozialgericht waren ohne Erfolg.
  • BSG, 10.05.2012 - B 4 AS 64/12 B
    Auszug aus LSG Bayern, 18.03.2015 - L 11 AS 104/15
    Sowohl das dagegen gerichtete Berufungsverfahren (Urteil des Senats vom 02.02.2012 - L 11 AS 162/11) beim Bayerischen Landessozialgericht (LSG) als auch die anschließende Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision (BSG, Beschluss vom 10.05.2012 - B 4 AS 64/12 B) beim Bundessozialgericht waren ohne Erfolg.
  • LSG Bayern, 18.03.2015 - L 11 AS 91/15

    Zur Zulässigkeit einer Wiederaufnahmeklage

    Auszug aus LSG Bayern, 18.03.2015 - L 11 AS 104/15
    Eine vom Kläger beantragte Wiederaufnahme des Verfahrens wird beim LSG unter dem Az L 11 AS 91/15 WA geführt.
  • LSG Bayern, 18.03.2015 - L 11 AS 152/14

    Zurückverweisung an das SG, Auslegung des Klageantrags, klägerisches Begehren

    Mit Beschluss vom 11.02.2015 hat der Senat das Begehren des Klägers im Hinblick auf die Anfechtung des Bescheides vom 23.07.2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 18.09.2012 abgetrennt (L 11 AS 104/15).

    Diese Klage ist Gegenstand des insofern abgetrennten Verfahrens L 11 AS 104/15.

  • LSG Bayern, 04.01.2016 - L 11 AS 774/15

    Unzulässige Wiederaufnahmeklage wegen fehlenden Rechtsschutzbedürfnisses

    Der Senat hat mit Beschluss vom 11.02.2015 das Begehren des Klägers im Hinblick auf die Anfechtung des Bescheides vom 23.07.2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 18.09.2012 abgetrennt und die angefochtenen Bescheide mit Urteil vom 18.03.2015 aufgehoben (L 11 AS 104/15).

    Das ursprünglich - bis zur Abtrennung - ebenfalls im Berufungsverfahren streitige Begehren im Hinblick auf die Anfechtung des Bescheides vom 23.07.2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 18.09.2012 hat sich durch die Aufhebung des Bescheides mit Urteil des Senats vom 18.03.2015 (L 11 AS 104/15) ebenfalls erledigt.

  • LSG Bayern, 03.12.2015 - L 11 AS 775/15

    Verweisung an SG wegen fehlender instanzieller Zuständigkeit

    Der Senat hat mit Beschluss vom 11.02.2015 das Begehren des ASt im Hinblick auf die Anfechtung des Bescheides vom 23.07.2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 18.09.2012 abgetrennt und die angefochtenen Bescheide mit Urteil vom 18.03.2015 aufgehoben (L 11 AS 104/15).
  • LSG Bayern, 12.01.2016 - L 11 AS 853/15

    Unzulässigkeit einer Wiederaufnahmeklage wegen entgegenstehender Rechtshängigkeit …

    Der Senat hat mit Beschluss vom 11.02.2015 das Begehren des Klägers im Hinblick auf die Anfechtung des Bescheides vom 23.07.2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 18.09.2012 abgetrennt und die angefochtenen Bescheide mit Urteil vom 18.03.2015 aufgehoben (L 11 AS 104/15).
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   LSG Niedersachsen-Bremen, 28.06.2018 - L 11 AS 104/15   

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https://dejure.org/2018,87382
LSG Niedersachsen-Bremen, 28.06.2018 - L 11 AS 104/15 (https://dejure.org/2018,87382)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28.06.2018 - L 11 AS 104/15 (https://dejure.org/2018,87382)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28. Juni 2018 - L 11 AS 104/15 (https://dejure.org/2018,87382)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.05.2018 - L 11 AS 1221/14
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.06.2018 - L 11 AS 104/15
    Die Nichtvorlage dieser Unterlagen trotz mehrfacher Aufforderung geht daher im Ergebnis zu ihren Lasten (vgl. hierzu auch Urteil des erkennenden Senats vom 30. Mai 2018 - L 11 AS 1221/14).
  • BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 58/06 R

    Arbeitslosengeld II - fehlende Hilfebedürftigkeit des Ehegatten wegen …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.06.2018 - L 11 AS 104/15
    Dies widerspricht der ständigen Rechtsprechung des BSG (vgl. Urteile vom 15. April 2008 - B 14/7b AS 58/06 R, 24. Februar 2011 - B 14 AS 61/10 R und 29. November 2012 - B 14 AS 36/12 R m.w.N., jeweils zitiert nach juris; siehe auch Urteile des erkennenden Senats vom 22. März 2018 - L 11 AS 656/15 und vom 31.05.2016 - L 11 AS 1161/12).
  • BSG, 25.06.2015 - B 14 AS 30/14 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Untersuchungsgrundsatz - sozialrechtliches …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.06.2018 - L 11 AS 104/15
    Nach den allgemeinen Regeln für die Darlegungs- und Beweislast gilt, dass derjenige die objektiven Tatsachen darlegen muss, die den von ihm geltend gemachten Anspruch begründen (vgl. hierzu Bundessozialgericht - BSG, Urteil vom 25. Juni 2015 - B 14 AS 30/14 R m.w.N.).
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