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   LSG Bayern, 19.05.2015 - L 11 AS 140/15   

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https://dejure.org/2015,14495
LSG Bayern, 19.05.2015 - L 11 AS 140/15 (https://dejure.org/2015,14495)
LSG Bayern, Entscheidung vom 19.05.2015 - L 11 AS 140/15 (https://dejure.org/2015,14495)
LSG Bayern, Entscheidung vom 19. Mai 2015 - L 11 AS 140/15 (https://dejure.org/2015,14495)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Die Festsetzung des Regelbedarfs für Alleinstehende für 2012 ist nicht verfassungswidrig.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Alg-II-Anspruch und höherer Regelbedarf; Verfassungsmäßigkeit des Regelbedarfs; Menschenwürdiges Existenzminimum; Gesetzgeberischer Gestaltungsspielraum; Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Verfassungsmäßigkeit des Regelbedarfs für ...

  • rewis.io

    Regelbedarf für Alleinstehende

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Alg-II-Anspruch und höherer Regelbedarf

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II ; Verfassungsmäßigkeit des Regelbedarfs für Alleinstehende 2012

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Bayern, 16.07.2019 - L 11 AS 52/19

    Kein Nachweis höherer Belastungen bei der Einkommenserzielung im Rahmen des

    Insoweit handelt es sich um eine abtrennbare Verfügung (vgl zur möglichen Beschränkung des Streitgegenstandes: BSG, Urteil vom 06.08.2014 - B 4 AS 55/13 R; Urteil vom 28.10.2014 - B 14 AS 65/13 R; Urteil des Senats vom 19.05.2015 - L 11 AS 140/15 - alle zitiert nach juris).
  • LSG Bayern, 20.03.2019 - L 11 AS 904/18

    Grundsicherungsrecht: Verfassungsmäßigkeit der Regelleistung

    Der Kläger wendet sich mit seiner statthaften kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage (§ 54 Abs. 4 SGG) gegen die Höhe des in der Leistungsbewilligung berücksichtigten Regelbedarfs, womit er den Streitgegenstand hierauf beschränkt hat (vgl zur möglichen Beschränkung des Streitgegenstandes BSG, Urteil vom 06.08.2014 - B 4 AS 55/13 R; Urteil vom 28.10.2014 - B 14 AS 65/13 R; Urteil des Senats vom 19.05.2015 - L 11 AS 140/15 - alle zitiert nach juris).

    Dies kommt aber nur dann in Betracht, wenn das vorlegende Gericht von der Verfassungswidrigkeit des einfachen Gesetzes überzeugt ist (vgl Urteil des Senats vom 19.05.2015 - L 11 AS 140/15 - juris).

  • LSG Bayern, 20.03.2019 - L 11 AS 905/18

    Grundsicherung für Arbeitssuchende: Verfassungsmäßigkeit des Regelbedarfs

    Der Kläger wendet sich mit seiner statthaften kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage (§ 54 Abs. 4 SGG) gegen die Höhe des in der Leistungsbewilligung berücksichtigten Regelbedarfs, womit er den Streitgegenstand hierauf beschränkt hat (vgl zur möglichen Beschränkung des Streitgegenstandes BSG, Urteil vom 06.08.2014 - B 4 AS 55/13 R; Urteil vom 28.10.2014 - B 14 AS 65/13 R; Urteil des Senats vom 19.05.2015 - L 11 AS 140/15 - alle zitiert nach juris).

    Dies kommt aber nur dann in Betracht, wenn das vorlegende Gericht von der Verfassungswidrigkeit des einfachen Gesetzes überzeugt ist (vgl auch Urteil des Senats vom 19.05.2015 - L 11 AS 140/15 - juris).

  • LSG Bayern, 23.08.2017 - L 11 AS 529/17

    Regelbedarf für alleinstehende Leistungsberechtigte

    Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der im Rahmen der Fortschreibung festgelegten Regelbedarfe für 2016 bestehen im Rahmen einer Evidenzkontrolle von Seiten des Senats daher nicht (vgl. dazu u.a. Urteil des Senats vom 19.05.2015 - L 11 AS 53/15 - für die Regelbedarfe 2011und 2012; Urteil des Senats vom 19.05.2015 - L 11 AS 140/15 - für den Regelbedarf 2012; LSG NRW, Urteil vom 22.09.2016 - L 7 AS 162/15 - für den Regelbedarf 2013 und 2014; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 10.05.2016 - L 9 AS 5116/15 - für den Regelbedarf 2014; LSG NRW, Beschluss vom 01.12.2016 - L 19 AS 2235/16 B - alle veröffentlicht in Juris).
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