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   LSG Bayern, 23.04.2014 - L 11 AS 512/13   

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https://dejure.org/2014,10858
LSG Bayern, 23.04.2014 - L 11 AS 512/13 (https://dejure.org/2014,10858)
LSG Bayern, Entscheidung vom 23.04.2014 - L 11 AS 512/13 (https://dejure.org/2014,10858)
LSG Bayern, Entscheidung vom 23. April 2014 - L 11 AS 512/13 (https://dejure.org/2014,10858)
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Wird zitiert von ... (7)

  • BSG, 31.10.2014 - B 4 AS 182/14 B
    L 11 AS 512/13 (Bayerisches LSG).
  • LSG Bayern, 23.04.2014 - L 11 AS 410/13

    Die Rechtsfolgenbelehrung in einem Vermittlungsvorschlag ist nicht richtig, wenn

    Dem vorausgegangen war eine Minderung wegen einer ersten Pflichtverletzung mit Bescheid vom 21.03.2012 für den Zeitraum vom 01.04.2012 bis 30.06.2012; nachgefolgt war eine weitere Sanktion mit Bescheid vom 21.02.2013 (weitere wiederholte Pflichtverletzung, vgl L 11 AS 512/13).
  • LSG Bayern, 26.02.2015 - L 11 AS 612/13

    Auslegung des Klageantrags, Bedingung, Klageänderung

    Es kann damit dahinstehen, ob eine entsprechende Klageänderung iS einer Klageerweiterung (§ 99 Abs. 1 und 2 SGG) zulässig wäre (vgl zur fehlenden Sachdienlichkeit einer solchen Klageänderung: Urteil des Senats vom 23.04.2014 - L 11 AS 512/13).
  • LSG Bayern, 10.02.2015 - L 11 AS 59/15

    Meldepflicht

    Eine solche allgemeine, auf den Bewilligungsbescheid gestützte Leistungsklage hätte gegebenenfalls durch Klageerweiterung in das sozialgerichtliche Verfahren aufgenommen werden können oder kann eventuell noch durch ein gesondertes Klageverfahren geltend gemacht werden (vgl. dazu Urteile des Senats vom 21.04.2014 - 11 AS 410/13 und 11 AS 512/13).
  • SG Augsburg, 06.05.2015 - S 11 AS 351/15

    Minderung von Arbeitslosengeld aufgrund Nichtantritts einer

    Damit ist die Rechtsfolgenbelehrung unzutreffend, was nach Rechtsprechung des Bayerischen Landessozialgerichts (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 23.04.2014, L 11 AS 410/13 und L 11 AS 512/13), der sich die Kammer auch ausdrücklich anschließt, dazu führt, dass nicht ausreichend über die Rechtsfolgen belehrt wurde und der Sanktionsbescheid aufzuheben ist.
  • LSG Bayern, 28.08.2014 - L 11 AS 556/14

    Anfechtungsklage gegen einen Minderungsbescheid

    Eine solche allgemeine Leistungsklage gestützt auf dem Bewilligungsbescheid vom 23.01.2014 hätte ggfs durch Klageerweiterung in des sozialgerichtliche Verfahren aufgenommen oder durch eine gesonderte Klage geltend gemacht werden können (vgl dazu Urteile des Senates vom 21.04.2014 - L 11 AS 410/13 und L 11 AS 512/13).
  • LSG Bayern, 06.06.2014 - L 11 AS 322/14

    Keine Zulassung der Berufung, wenn streitgegenständlich allein eine reine

    Bislang ist sie jedoch von der Klägerin nicht erhoben worden (vgl. hierzu: Urteile des Senats vom 21.04.2014 - L 11 AS 410/13 und L 11 AS 512/13).
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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 03.06.2015 - L 11 AS 512/13 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,104510
LSG Niedersachsen-Bremen, 03.06.2015 - L 11 AS 512/13 B (https://dejure.org/2015,104510)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 03.06.2015 - L 11 AS 512/13 B (https://dejure.org/2015,104510)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 03. Juni 2015 - L 11 AS 512/13 B (https://dejure.org/2015,104510)
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Wird zitiert von ... (2)

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