Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Vertragsarztangelegenheiten

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vertragsärztliche Versorgung; Streit um eine Disziplinarmaßnahme wegen implausibler Honorarabrechnungen eines psychologischen Psychotherapeuten; Vertretbarkeit einer Geldbuße von 5.500 EUR bei fahrlässigem Verstoß gegen die vertragsärztliche Verpflichtung zur peinlich ...

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vertragsärztliche Versorgung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 20 (Kurzinformation)

  Vertragsarztrecht | Notdienst/Disziplinarrecht | Disziplinarrecht | Disziplinarausschuss/Taggenaue Abrechnung von Psychotherapieleistungen

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 14.03.2001 - B 6 KA 36/00 R

  Vertragsarzt - Zuzahlungsforderung bei ambulanten Operationen - Verstoß gegen …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.07.2015 - L 11 KA 63/13

  Nach dem Urteil des BSG vom 14.03.2001 - B 6 KA 36/00 R - sei es schon nicht notwendig, überhaupt einen Disziplinarausschuss zu bilden.

  Den Anforderungen des Rechtsstaatsprinzips wird dadurch ausreichend Rechnung getragen, dass - wie auch in Art. 19 Abs. 4 Satz 1 Grundgesetz garantiert - die Möglichkeit gerichtlichen Rechtsschutzes besteht (BSG, Urteil vom 14.03.2001 - B 6 KA 36/00 R -).

• BSG, 03.09.1987 - 6 RKa 30/86

  Vorwurf gegen Kassenarzt - Rechtmäßigkeit eines Disziplinarbescheides - Teilweise …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.07.2015 - L 11 KA 63/13

  Die Beklagte ist - wie von der Rechtsprechung gefordert (vgl. BSG, Urteile vom 06.11.2002 - B 6 KA 9/02 - und vom 03.09.1987 - 6 RKa 30/86 -) insbesondere von einem vollständig ermittelten Sachverhalt ausgegangen und hat sich bei ihrer Entscheidung von sachgerechten Ermessenserwägungen, die im Beschluss ihren Niederschlag gefunden haben, leiten lassen.
• BSG, 15.05.1991 - 6 RKa 37/89

  Ausschlußfrist für die Einleitung eines Disziplinarverfahrens in der Satzung …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.07.2015 - L 11 KA 63/13

  Die Regelung sei nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) nicht zu beanstanden (Urteil vom 15.05.1991 - 6 RKa 37/89 -).
• BSG, 01.02.2005 - B 6 KA 70/04 B

  Disziplinarverfahren in der Kassenärztlichen Versorgung, Anwendung von …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.07.2015 - L 11 KA 63/13

  Nicht nur vorsätzliches, sondern auch fahrlässiges Verhalten ist schuldhaft, so dass eine Disziplinarmaßnahme verhängt werden darf (BSG, Beschluss vom 09.12.2004 - B 6 KA 70/04 B -).
• BSG, 06.11.2002 - B 6 KA 9/02 R

  Kassenärztliche Vereinigung - Satzung - Disziplinarordnung - keine Verpflichtung …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.07.2015 - L 11 KA 63/13

  Die Beklagte ist - wie von der Rechtsprechung gefordert (vgl. BSG, Urteile vom 06.11.2002 - B 6 KA 9/02 - und vom 03.09.1987 - 6 RKa 30/86 -) insbesondere von einem vollständig ermittelten Sachverhalt ausgegangen und hat sich bei ihrer Entscheidung von sachgerechten Ermessenserwägungen, die im Beschluss ihren Niederschlag gefunden haben, leiten lassen.

• LSG Nordrhein-Westfalen, 02.01.2018 - L 11 KA 39/17

  Vertragsarzthonorar

  Die obergerichtliche Rechtsprechung (vgl. z.B. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 08.07.2015 - L 11 KA 63/13 - Urteil vom 13.03.2013 - L 11 KA 148/11 -, bestätigt durch Bundessozialgericht (BSG), Beschluss vom 11.12.2013 - B 6 KA 37/13 B -) habe die Prüfzeiten im Anhang 3 des EBM bisher dennoch nicht in Zweifel gezogen.