Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 10.01.2007 - L 13 AS 16/06 ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,6437
LSG Niedersachsen-Bremen, 10.01.2007 - L 13 AS 16/06 ER (https://dejure.org/2007,6437)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 10.01.2007 - L 13 AS 16/06 ER (https://dejure.org/2007,6437)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 10. Januar 2007 - L 13 AS 16/06 ER (https://dejure.org/2007,6437)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,6437) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - Wohnungsbeschaffungskosten - Renovierungskosten in neuer Wohnung - Unangemessenheit bei fehlender Bezugsfertigkeit

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - Wohnungsbeschaffungskosten - Renovierungskosten in neuer Wohnung - Unangemessenheit bei fehlender Bezugsfertigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einstweiliger Rechtsschutz bezüglich der Gewährung einer einmaligen Beihilfe oder eines Darlehens für Kosten im Zusammenhang mit einem Umzug in eine neue Wohnung; Auswirkung des Erfolgens einer vollständigen Renovierung der Wohnung im Laufe des Gerichtsverfahrens; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 22 Abs. 1 S. 1
    Grundsicherung für Arbeitsuchende, Leistungen für Unterkunft und Heizung, Aufwendungen zur Renovierung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BSG, 16.12.2008 - B 4 AS 49/07 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Kosten der Einzugsrenovierung als

    Die Begriffe "Wohnungsbeschaffungs- und Umzugskosten" sind nach überwiegender Auffassung in Rechtsprechung und Literatur zwar weit auszulegen (vgl LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 11.9.2006 - L 9 AS 409/06 ER; LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 10.1.2007 - L 13 AS 16/06 ER; zur Rechtslage nach dem Bundessozialhilfegesetz [BSHG] OVG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 8.9.1994 - 24 E 686/94; Berlit in LPK-SGB II, 2. Aufl 2007, § 22 RdNr 100; Gerenkamp in Mergler/Zink SGB II, § 22 RdNr 8, 32; Lang/Link in Eicher/Spellbrink SGB II, 2. Aufl 2008, § 22 RdNr 83).

    Die Einzugsrenovierung gehört hierzu nicht (vgl auch LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 10.1.2007 - L 13 AS 16/06 ER; ebenda Beschluss vom 11.9.2006 - L 9 AS 409/06 ER; Lang/Link in Eicher/Spellbrink 2. Aufl, 2008, § 22 RdNr 83; Piepenstock in juris-PK-SGB II, 2. Aufl 2007, § 22 RdNr 124; aA ohne nähere Begründung: LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 16.4.2007 - L 20 B 57/07 AS ER).

  • LSG Sachsen, 19.09.2007 - L 3 B 411/06 AS-ER

    Anspruch auf Erteilung einer Zusicherung zur Übernahme von

    Schließlich werden die Aufwendungen der Einzugsrenovierung unter die Unterkunftskosten nach § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II gefasst (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschlüsse vom 11. September 2006 - L 9 AS 409/06 ER - JURIS-Dokument RdNr. 21 und vom 10. Januar 2007 - L 13 AS 16/06 ER - JURIS-Dokument RdNr. 19, m.w.N ... Offen gelassen: LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 26. Oktober 2006 - L 19 B 516/06 AS-ER - JURIS-Dokument RdNr. 27; LSG Nordrhein-Wetfalen, Beschluss vom 9. Oktober 2006 - L 1 B 25/06 AS-ER - JURIS-Dokument RdNr. 32).
  • LSG Hessen, 24.11.2011 - L 1 AS 93/10

    Arbeitslosengeld II - Wohnungsbeschaffungskosten - keine Übernahme der Kosten der

    Die Begriffe "Wohnungsbeschaffungs- und Umzugskosten" sind nach der übereinstimmenden Auffassung in Rechtsprechung und Literatur zwar weit auszulegen (Bundessozialgericht, Urteil vom 16. Dezember 2008, B 4 AS 49/07 R; Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 11. September 2006, L 9 AS 409/06 ER; Beschluss vom 10. Januar 2007, L 13 AS 16/06 ER; Lang/Link in: Eicher/Spellbrink, SGB II, Kommentar, 2. Auflage 2008, § 22 Rdnr. 83).
  • SG Reutlingen, 24.01.2008 - S 2 AS 1647/07

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitssuchende, Leistungen für Unterkunft und

    Kosten für Schönheitsreparaturen sind aus der Regelleistung zu finanzieren (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 10.01.2007, Az.: L 13 AS 16/06 ER, Juris, Rdnr. 16).
  • SG Reutlingen, 02.10.2007 - S 2 AS 2931/07

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Bestimmung der erstattungsfähigen Kosten für

    Kosten für Schönheitsreparaturen sind aus der Regelleistung zu finanzieren (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 10.01.2007, Az.: L 13 AS 16/06 ER, Juris).
  • LSG Bayern, 24.07.2008 - L 11 AS 3/08

    Ersatz von Aufwendungen für die Renovierung einer angemieteten Unterkunft

    Für solche Arbeiten hat die Beklagte dem Kläger insgesamt 290, 00 EUR mit Bescheid vom 15.02.2006 und 08.06.2007 gezahlt, wobei offen gelassen werden kann, ob es sich dabei um Wohnungsbeschaffungs- und Umzugskosten handelt (§ 22 Abs. 3 SGB II) oder um einmalige Unterkunftskosten (§ 22 Abs. 1 SGB II, vgl. zum Ganzen: LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 10.01.2007 - L 13 AS 16/06 ER - und Beschluss vom 11.09.2006 - L 9 AS 409/06 ER - SächsLSG, Beschluss vom 19.09.2007 - L 3 B 411/06 AS ER -).
  • LSG Bayern, 15.11.2007 - L 7 AS 80/07

    Schönheitsreparaturen als neben der Regelleistung gesondert zu erstattende Kosten

    Einzelne punktuelle Ausbesserungen müssen aus der Regelleistung bestritten werden (so auch LSG Niedersachen-Bremen, Beschlüsse vom 11.09.06 - L 9 AS 409/06 ER - und vom 10.01.2007 - L 13 AS 16/06 ER).
  • SG Speyer, 20.06.2007 - S 1 AS 156/06

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - regelmäßige Schönheitsreparaturen -

    Entgegen der Meinung der Beklagten zählen Kosten für Schönheitsreparaturen in angemessenem Umfang zu den Kosten der Unterkunft gemäß § 22 Abs. 1 SGB II. Sie sind zu übernehmen, wenn sie vertraglich vereinbart sind (so z. B. Beschlüsse des LSG Niedersachsen-Bremen vom 11.9.2006, L 9 AS 409/06 ER und L 13 AS 16/06 ER; Urteil des Sozialgerichts Hannover vom 7.6.2006, Az.: S 50 AS 340/06).
  • SG Duisburg, 26.02.2007 - S 17 AS 321/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Der vom Antragsteller geltend gemachte Anspruch ist nicht bereits durch die Regelleistung nach § 20 Abs. 1 SGB II abgegolten (LSG Niedersachsen-Bremen aaO; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 10.01.2007 - L 13 AS 16/06 ER).
  • SG Duisburg, 13.09.2007 - S 7 AS 77/05

    Übernahme der Kosten einer Einzugsrenovierung

    Denn grundsätzlich sind Aufwendungen, die anlässlich eines Umzuges in eine neue Wohnung entstehen und über Bagatellbeträge hinausgehen, entgegen der Auffassung der Beklagten nicht durch die Regelleistung abgegolten (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen/Bremen, Beschluss vom 10.01.2007, Az. L 13 AS 16/06 ER; Sozialgericht Duisburg, Beschluss vom 26.02.2007, Az.: S 17 AS 321/06 ER; bestätigt durch Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 18.06.2007, Az. L 12 B 49/07 AS-ER m.w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht