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   LSG Bayern, 22.05.2001 - L 17 U 105/99   

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LSG Bayern, 22.05.2001 - L 17 U 105/99 (https://dejure.org/2001,12405)
LSG Bayern, Entscheidung vom 22.05.2001 - L 17 U 105/99 (https://dejure.org/2001,12405)
LSG Bayern, Entscheidung vom 22. Mai 2001 - L 17 U 105/99 (https://dejure.org/2001,12405)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anerkennung und Entschädigung einer Lungenfibrose als Berufskrankheit ; Ursächlichkeit der Tätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (12)

  • BSG, 30.06.1993 - 2 RU 16/92

    Berufskrankheiten-Liste - Anspruch auf Entschädigung

    Auszug aus LSG Bayern, 22.05.2001 - L 17 U 105/99
    Diese sind als neu anzusehen, wenn sie erst nach der letzten Änderung der BKV gewonnen oder bekannt geworden sind (BSGE 44, 90, 93), sie sich erst nach der letzten Änderung der BK-Liste zur BK-Reife verdichtet haben (BSGE 59, 295; 72, 303, 305; BSG SozR 2200 Nr. 18 zu § 551) oder die Erkenntnisse zwar objektiv alt sind, dem Verordnungsgeber aber nicht bekannt waren und daher von ihm nicht berücksichtigt werden konnten bzw sie dem Verordnungsgeber zwar bekannt waren, er sie dennoch nicht geprüft und gewürdigt hat oder wenn sie trotz Nachprüfung nicht ausreichten, sie sich aber mit nachträglichen Erkenntnissen zur BK-Reife verdichtet haben (BSGE 44, 90; 49, 248, 150; BVerfGE 58, 369, 376).

    Damit er die Aufnahme der Erkrankung in die BK-Liste nicht abgelehnt und folglich die medizinischen Erkenntnisse auch nicht als unzureichend eingestuft (BSG BG 1967, 75; BSGE 44, 90, 93, 94; BSGE 72, 303, 305; BSGE 75, 51, 53, 54; BSG Urteil vom 19.01.1995 - 2 RU 14/94; BSGE 79, 250, 254; BSG Urteil vom 24.02.2000 - B 2 U 43/98R = SozR 3-2200 § 551 Nr. 14; BSGE 52, 272, 274).

    Bei der Anwendung des § 551 Abs. 2 RVO wird daher vorliegend der vom Gericht zu beachtende gesetzlich vorgeschriebene Vorrang der Entscheidung des Verordnungsgebers vor derjenigen der Verwaltung nicht tangiert (BSGE 72, 303, 305; BSG Urteil vom 24.02.2000 aaO).

  • BSG, 23.06.1977 - 2 RU 53/76

    Verfassungsmäßigkeit - Berufskrankheit - Lungenfibrose - Eisenstaub - Neue

    Auszug aus LSG Bayern, 22.05.2001 - L 17 U 105/99
    Diese sind als neu anzusehen, wenn sie erst nach der letzten Änderung der BKV gewonnen oder bekannt geworden sind (BSGE 44, 90, 93), sie sich erst nach der letzten Änderung der BK-Liste zur BK-Reife verdichtet haben (BSGE 59, 295; 72, 303, 305; BSG SozR 2200 Nr. 18 zu § 551) oder die Erkenntnisse zwar objektiv alt sind, dem Verordnungsgeber aber nicht bekannt waren und daher von ihm nicht berücksichtigt werden konnten bzw sie dem Verordnungsgeber zwar bekannt waren, er sie dennoch nicht geprüft und gewürdigt hat oder wenn sie trotz Nachprüfung nicht ausreichten, sie sich aber mit nachträglichen Erkenntnissen zur BK-Reife verdichtet haben (BSGE 44, 90; 49, 248, 150; BVerfGE 58, 369, 376).

    Damit er die Aufnahme der Erkrankung in die BK-Liste nicht abgelehnt und folglich die medizinischen Erkenntnisse auch nicht als unzureichend eingestuft (BSG BG 1967, 75; BSGE 44, 90, 93, 94; BSGE 72, 303, 305; BSGE 75, 51, 53, 54; BSG Urteil vom 19.01.1995 - 2 RU 14/94; BSGE 79, 250, 254; BSG Urteil vom 24.02.2000 - B 2 U 43/98R = SozR 3-2200 § 551 Nr. 14; BSGE 52, 272, 274).

  • LSG Hessen, 13.11.1996 - L 3 U 40/93

    Quasi-Berufskrankheit - neue Erkenntnisse - medizinische Wissenschaft -

    Auszug aus LSG Bayern, 22.05.2001 - L 17 U 105/99
    Sie haben sich erst nach Inkrafttreten der 2. Änderungsverordnung vom 18.12.1992 zur BK-Reife verdichtet (Hessisches Landessozialgericht vom 13.11.1996 - L 3 U 40/93).

    Für die Entscheidung maßgeblich ist jedoch die Rechtslage zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung (BSG Urteil vom 25.11.1992 - 2 RU 40/91; Hessisches LSG Urteil vom 13.11.1996 - L 3 U 40/93; BVerfG vom 22.10.1981 aaO; Meyer-Ladewig SGG, § 54 Anm 34).

  • BSG, 14.11.1996 - 2 RU 9/96

    Neue Erkenntnisse - Unfallversicherung - Stichtag - Festlegung

    Auszug aus LSG Bayern, 22.05.2001 - L 17 U 105/99
    Damit er die Aufnahme der Erkrankung in die BK-Liste nicht abgelehnt und folglich die medizinischen Erkenntnisse auch nicht als unzureichend eingestuft (BSG BG 1967, 75; BSGE 44, 90, 93, 94; BSGE 72, 303, 305; BSGE 75, 51, 53, 54; BSG Urteil vom 19.01.1995 - 2 RU 14/94; BSGE 79, 250, 254; BSG Urteil vom 24.02.2000 - B 2 U 43/98R = SozR 3-2200 § 551 Nr. 14; BSGE 52, 272, 274).
  • BSG, 30.01.1986 - 2 RU 80/84

    Meniskusschäden - Autogen-Brenner - Berufskrankheit

    Auszug aus LSG Bayern, 22.05.2001 - L 17 U 105/99
    Diese sind als neu anzusehen, wenn sie erst nach der letzten Änderung der BKV gewonnen oder bekannt geworden sind (BSGE 44, 90, 93), sie sich erst nach der letzten Änderung der BK-Liste zur BK-Reife verdichtet haben (BSGE 59, 295; 72, 303, 305; BSG SozR 2200 Nr. 18 zu § 551) oder die Erkenntnisse zwar objektiv alt sind, dem Verordnungsgeber aber nicht bekannt waren und daher von ihm nicht berücksichtigt werden konnten bzw sie dem Verordnungsgeber zwar bekannt waren, er sie dennoch nicht geprüft und gewürdigt hat oder wenn sie trotz Nachprüfung nicht ausreichten, sie sich aber mit nachträglichen Erkenntnissen zur BK-Reife verdichtet haben (BSGE 44, 90; 49, 248, 150; BVerfGE 58, 369, 376).
  • BVerfG, 22.10.1981 - 1 BvR 1369/79

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Anerkennung von Berufskrankheiten

    Auszug aus LSG Bayern, 22.05.2001 - L 17 U 105/99
    Diese sind als neu anzusehen, wenn sie erst nach der letzten Änderung der BKV gewonnen oder bekannt geworden sind (BSGE 44, 90, 93), sie sich erst nach der letzten Änderung der BK-Liste zur BK-Reife verdichtet haben (BSGE 59, 295; 72, 303, 305; BSG SozR 2200 Nr. 18 zu § 551) oder die Erkenntnisse zwar objektiv alt sind, dem Verordnungsgeber aber nicht bekannt waren und daher von ihm nicht berücksichtigt werden konnten bzw sie dem Verordnungsgeber zwar bekannt waren, er sie dennoch nicht geprüft und gewürdigt hat oder wenn sie trotz Nachprüfung nicht ausreichten, sie sich aber mit nachträglichen Erkenntnissen zur BK-Reife verdichtet haben (BSGE 44, 90; 49, 248, 150; BVerfGE 58, 369, 376).
  • BSG, 24.02.2000 - B 2 U 43/98 R

    Rückwirkung bei neuer Berufskrankheit

    Auszug aus LSG Bayern, 22.05.2001 - L 17 U 105/99
    Damit er die Aufnahme der Erkrankung in die BK-Liste nicht abgelehnt und folglich die medizinischen Erkenntnisse auch nicht als unzureichend eingestuft (BSG BG 1967, 75; BSGE 44, 90, 93, 94; BSGE 72, 303, 305; BSGE 75, 51, 53, 54; BSG Urteil vom 19.01.1995 - 2 RU 14/94; BSGE 79, 250, 254; BSG Urteil vom 24.02.2000 - B 2 U 43/98R = SozR 3-2200 § 551 Nr. 14; BSGE 52, 272, 274).
  • BSG, 25.08.1994 - 2 RU 42/93

    Entschädigung - Rückwirkung

    Auszug aus LSG Bayern, 22.05.2001 - L 17 U 105/99
    Damit er die Aufnahme der Erkrankung in die BK-Liste nicht abgelehnt und folglich die medizinischen Erkenntnisse auch nicht als unzureichend eingestuft (BSG BG 1967, 75; BSGE 44, 90, 93, 94; BSGE 72, 303, 305; BSGE 75, 51, 53, 54; BSG Urteil vom 19.01.1995 - 2 RU 14/94; BSGE 79, 250, 254; BSG Urteil vom 24.02.2000 - B 2 U 43/98R = SozR 3-2200 § 551 Nr. 14; BSGE 52, 272, 274).
  • BSG, 19.01.1995 - 2 RU 14/94

    Berufsbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule oder Halswirbelsäule -

    Auszug aus LSG Bayern, 22.05.2001 - L 17 U 105/99
    Damit er die Aufnahme der Erkrankung in die BK-Liste nicht abgelehnt und folglich die medizinischen Erkenntnisse auch nicht als unzureichend eingestuft (BSG BG 1967, 75; BSGE 44, 90, 93, 94; BSGE 72, 303, 305; BSGE 75, 51, 53, 54; BSG Urteil vom 19.01.1995 - 2 RU 14/94; BSGE 79, 250, 254; BSG Urteil vom 24.02.2000 - B 2 U 43/98R = SozR 3-2200 § 551 Nr. 14; BSGE 52, 272, 274).
  • Drs-Bund, 11.01.1962 - BT-Drs IV/120
    Auszug aus LSG Bayern, 22.05.2001 - L 17 U 105/99
    Mit dieser Regelung trägt der Gesetzgeber der Erkenntnis Rechnung, dass die Berufskrankheitenliste nicht immer auf dem neuesten Stand der technischen Entwicklung und der wissenschaftlichen Erkenntnisse sein kann und daher nicht alle Krankheiten, die die Voraussetzungen einer BK erfüllen, in der BKV enthalten sein können (BT-Drucksache IV/120 Seite 55 zu § 552 RVO; Mehrtens/Perlebach, Die Berufskrankheitenverordnung, § 9 SGB VII RdNr 29).
  • BSG, 25.11.1992 - 2 RU 40/91

    Alkohol und Dienstunfall

  • LSG Baden-Württemberg, 23.11.2000 - L 10 U 4773/98

    Anerkennung einer Lungenfibrose als Berufskrankheit

  • BSG, 04.06.2002 - B 2 U 20/01 R

    Quasi-Berufskrankheit - gruppentypische Risikoerhöhung: Einwirkungshäufigkeit -

    das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 22. Mai 2001 - L 17 U 105/99 - und das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 17. November 1998 - S 11 U 124/97 - aufzuheben und die Klage abzuweisen.
  • LSG Baden-Württemberg, 26.09.2005 - L 10 U 2792/03

    Gesetzliche Unfallversicherung - Quasi-Berufskrankheit - Sperrwirkung - aktive

    In wieweit sich für die vorliegend strittige Erkrankung mittlerweile eine "herrschende" Meinung in der medizinischen Wissenschaft zu dieser Fragestellung gebildet hat (vgl. u. a. LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 23. November 2000 - L 10 U 4773/98 - keine herrschende Meinung - LSG Rheinland-Pfalz, Urteil v. 10. Juni 2002 - L 2 U 268/98 - gesicherte Erkenntnisse bejaht; ebenso Bayerisches Landessozialgericht, Urteil v. 22. Mai 2001 - L 17 U 105/99 - keine gesicherten Erkenntnisse BSG, Urteil v. 4. Juni 2002 - B 2 U 20/01 R) erscheint fraglich.
  • LSG Rheinland-Pfalz, 10.06.2002 - L 2 U 268/98

    Quasi-Berufskrankheit - Schweißerlunge - generelle Geeignetheit - gesicherte

    Der Senat schließt sich insoweit den Urteilen des Hessischen LSG (aaO) und des Bayerischen LSG (Urt.v. 22.5.2001, Az. L 17 U 105/99) an; der gegenteiligen Meinung des LSG Baden-Württtemberg (aaO) vermag er nicht zu folgen.
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