Volltextveröffentlichungen (3)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Weiterzahlung der Versorgungsleistungen bis zum Abschluss eines Strafverfahrens wegen Verstoßes gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit während der Herrschaft des Nationalsozialismus; Rechtmäßigkeit eines Entziehungsbescheides ; ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (17)

• LSG Hessen, 05.09.2007 - L 6 AS 145/07

  Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheit der Heizkosten - …

  Ist die Klage in der Hauptsache dagegen offensichtlich begründet und das angegriffene Verwaltungshandeln offensichtlich rechtswidrig bzw. bestehen ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Vorgehens des Leistungsträgers, so vermindern sich die Anforderungen an den Anordnungsgrund (vgl. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24.05.2004, Az. L 16 B 15/04 KR ER; Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 31.07.2002, Az: L 18 B 237/01 V ER).
• LSG Hessen, 17.05.2013 - L 9 AS 247/13

  Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Regelungsanordnung - …

  Ist die Klage in der Hauptsache dagegen offensichtlich begründet und das angegriffene Verwaltungshandeln offensichtlich rechtswidrig bzw. bestehen ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Vorgehens des Leistungsträgers, so vermindern sich die Anforderungen an den Anordnungsgrund (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24. Mai 2004 - L 16 B 15/04 KR ER; Bayerisches LSG, Beschluss vom 31. Juli 2002 - L 18 B 237/01 V ER).
• LSG Hessen, 15.01.2010 - L 6 AS 515/09

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Umwelt- bzw …

  Ist die Klage in der Hauptsache dagegen offensichtlich begründet und das angegriffene Verwaltungshandeln offensichtlich rechtswidrig bzw. bestehen ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Vorgehens des Leistungsträgers, so vermindern sich die Anforderungen an den Anordnungsgrund (vgl. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24. Mai 2004, L 16 B 15/04 KR ER; Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 31. Juli 2002, L 18 B 237/01 V ER).

 
• LSG Hessen, 03.06.2013 - L 9 AS 219/13

  Einstweiliger Rechtsschutz - Arbeitslosengeld II - Auszug eines jungen …

  Ist die Klage in der Hauptsache dagegen offensichtlich begründet und das angegriffene Verwaltungshandeln offensichtlich rechtswidrig bzw. bestehen ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Vorgehens des Leistungsträgers, so vermindern sich die Anforderungen an den Anordnungsgrund (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24. Mai 2004 - L 16 B 15/04 KR ER; Bayerisches LSG, Beschluss vom 31. Juli 2002 - L 18 B 237/01 V ER).
• LSG Hessen, 27.03.2009 - L 6 AS 340/08

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Berechnung des Zuschusses gem § 22 Abs 7 S 1 …

  Ist die Klage in der Hauptsache dagegen offensichtlich begründet und das angegriffene Verwaltungshandeln offensichtlich rechtswidrig bzw. bestehen ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Vorgehens des Leistungsträgers, so vermindern sich die Anforderungen an den Anordnungsgrund (vgl. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24. Mai 2004, Az: L 16 B 15/04 KR ER; Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 31. Juli 2002, Az: L 18 B 237/01 V ER).
• SG Gießen, 20.03.2009 - S 29 AS 3/09

  Arbeitslosengeld II - kein Mehrbedarf wegen Tierhaltung - …

  Ist die Klage in der Hauptsache dagegen offensichtlich begründet und das angegriffene Verwaltungshandeln offensichtlich rechtswidrig bzw. bestehen ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Vorgehens des Leistungsträgers, so vermindern sich die Anforderungen an den Anordnungsgrund (vgl. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24.05.2004, Az. L 16 B 15/04 KR ER; Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 31.07.2002, Az. L 18 B 237/01 V ER).
• LSG Hessen, 17.11.2014 - L 5 R 297/14

  Weitergewährung einer Erwerbsminderungsrente; Voraussetzung für den Erlass einer …

  Ist die Klage in der Hauptsache dagegen offensichtlich begründet und das angegriffene Verwaltungshandeln offensichtlich rechtswidrig bzw. bestehen ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Vorgehens des Leistungsträgers, so vermindern sich die Anforderungen an den Anordnungsgrund (vgl. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24. Mai 2004, Az. L 16 B 15/04 KR ER; Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 31. Juli 2002, Az. L 18 B 237/01 V ER).
• LSG Hessen, 06.07.2009 - L 6 AS 72/09

  Beweislastverteilung beim rechtzeitigen Zugang eines Verwaltungsaktes

  Ist die Klage in der Hauptsache dagegen offensichtlich begründet und das angegriffene Verwaltungshandeln offensichtlich rechtswidrig bzw. bestehen ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Vorgehens des Leistungsträgers, so vermindern sich die Anforderungen an den Anordnungsgrund (vgl. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24. Mai 2004, Az: L 16 B 15/04 KR ER; Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 31. Juli 2002, Az: L 18 B 237/01 V ER).
• LSG Hessen, 13.11.2013 - L 9 AL 102/13

  Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Anordnungsgrund - …

  Ist die Klage in der Hauptsache dagegen offensichtlich begründet und das angegriffene Verwaltungshandeln offensichtlich rechtswidrig bzw. bestehen ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Vorgehens des Leistungsträgers, so vermindern sich die Anforderungen an den Anordnungsgrund (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24. Mai 2004 - L 16 B 15/04 KR ER; Bayerisches LSG, Beschluss vom 31. Juli 2002 - L 18 B 237/01 V ER).
• LSG Hessen, 01.11.2010 - L 6 AS 441/10

  Verpflichtung des Grundsicherungsträgers zur Zusicherung der Unterkunftskosten …

  Ist die Klage in der Hauptsache dagegen offensichtlich begründet und das angegriffene Verwaltungshandeln offensichtlich rechtswidrig bzw. bestehen ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Vorgehens des Leistungsträgers, so vermindern sich die Anforderungen an den Anordnungsgrund (vgl. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24. Mai 2004, Az: L 16 B 15/04 KR ER; Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 31. Juli 2002, Az: L 18 B 237/01 V ER).
• LSG Hessen, 24.09.2013 - L 6 AS 597/13

  Ausschluss einer darlehensweisen Übernahme von Stromschulden bei …
• LSG Hessen, 25.11.2010 - L 6 AS 423/10

  Folgenabwägung bei offenem Anordnungsanspruch zur Bewilligung von …
• LSG Hessen, 15.12.2009 - L 6 AS 368/09

  Übernahme von Kosten der privaten Krankenversicherung durch den Leistungsträger …
• LSG Hessen, 20.09.2007 - L 6 AY 5/07

  Asylbewerberleistung - Sozialhilfe nach längerer Aufenthaltsdauer - …
• LSG Hessen, 12.03.2010 - L 6 AS 516/09

  Übernahme von Tilgungsraten eines Bankdarlehens durch den Grundsicherungsträger …
• SG Wiesbaden, 21.08.2017 - S 21 KR 225/17
• SG Gießen, 16.09.2008 - S 29 AS 1139/08