Rechtsprechung
| LSG Bayern, 03.05.2011 - L 2 P 31/11 B ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Pflegeversicherung
- openjur.de
1. Routinemäßige Nachuntersuchungen, die allein von einem Zeitablauf bestimmt werden, sind nicht zulässig.2. Zur Frage der Notwendigkeit einer Wiederholungsbegutachtung duch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Regensburg, 18.03.2011 - S 2 P 24/11
- LSG Bayern, 03.05.2011 - L 2 P 31/11 B ER
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 13.03.2001 - B 3 P 20/00 R
Pflegeversicherung - Zuerkennung der Pflegestufe II nach Art 45 PflegeVG - …
Auszug aus LSG Bayern, 03.05.2011 - L 2 P 31/11
Erteilt der Versicherte dazu nicht sein Einverständnis, kann die Pflegekasse die beantragte Leistung verweigern (§ 18 Abs. 2 S. 2 SGB XI), der jedoch nach seinem Wortlaut nicht für das Verfahren der Entziehung von Leistungen gilt (so auch BSG NZS 2001, 538, 541).
- LSG Hessen, 16.01.2012 - L 6 AS 570/11
Feststellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs - Grundsicherung für …
§ 66 Abs. 1 Satz 1 2. Var. SGB I hat nicht den Zweck, routinemäßige oder anlasslose Überprüfungen bestandskräftiger Bescheide zu fördern (vgl. auch Bayerisches LSG, Beschluss vom 3. Mai 2011 - L 2 P 31/11 B ER - juris) oder nicht leistungsrelevante Angaben über Dritte zu erlangen. - LSG Bayern, 06.06.2011 - L 2 P 50/11
Ein erneuter Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung ist unzulässig, wenn …
Die hiergegen gerichtete Beschwerde hat der Senat mit Beschluss vom 3. Mai 2011 zurückgewiesen (Az.: L 2 P 31/11 B ER).